Dritter großflächiger Warnstreik im öffentlichen Nahverkehr
Die Gewerkschaft Verdi hat erneut zu einem bundesweit koordinierten Warnstreik im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) aufgerufen. Für den kommenden Donnerstag sind in mindestens sechs Bundesländern massive Einschränkungen zu erwarten, darunter in Bayern, dem Saarland, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Hamburg. In diesen Regionen sollen Busse und Bahnen ganztägig in den Depots bleiben, wie die Gewerkschaft mitteilte.
Entscheidungen in Hessen und Bremen noch offen
In Hessen wird die Entscheidung über einen Streikaufruf im Laufe des Montags nach den aktuellen Verhandlungen fallen. In Bremen soll die Entscheidung erst am Mittwoch getroffen werden. Bereits am Montag wird der Nahverkehr in Sachsen bestreikt, während in Nordrhein-Westfalen zusätzlich zum Donnerstag bereits am Dienstag in den meisten Regionen Warnstreiks stattfinden werden. Für diesen Arbeitskampf hatte Verdi bereits in der vergangenen Woche mobilisiert.
Tarifverhandlungen in viertem Monat
Es handelt sich um den dritten großflächig koordinierten Arbeitskampf in den laufenden Tarifverhandlungen im ÖPNV, die Verdi parallel in allen Bundesländern führt. Christine Behle, Vize-Vorsitzende von Verdi, äußerte sich kritisch zum Verhandlungsstand: "In vielen Ländern stehen wir – im vierten Monat der Tarifrunde – leider immer noch am Anfang. Die Zeiten seien schwierig, heißt es von den Arbeitgebern. Allerdings können wir uns Zögerlichkeit am Verhandlungstisch nicht leisten, es müssen dringend Lösungen her."
Im Vergleich zu den vorigen Ausständen, bei denen teils über mehrere Tage hinweg der kommunale Nahverkehr nahezu bundesweit zum Erliegen kam, treffen die aktuellen Warnstreiks weniger Bundesländer. Wie zuletzt dürfte es regionale Unterschiede bei Streikdauer und -beginn geben.
Verhandlungsinhalte und regionale Besonderheiten
In den Tarifverhandlungen mit den kommunalen Arbeitgeberverbänden und Verkehrsunternehmen geht es in den meisten Bundesländern primär um bessere Arbeitsbedingungen im Rahmen der sogenannten Manteltarifverträge. Diese regeln unter anderem:
- Arbeitszeitregelungen
- Pausenlänge
- Freie Zeit zwischen den Schichten
In Bayern, Brandenburg, dem Saarland, Thüringen und bei der Hamburger Hochbahn werden zusätzlich zu den Arbeitsbedingungen auch höhere Löhne und Gehälter verhandelt. Verschont von Arbeitskämpfen blieb bisher vor allem Niedersachsen, wo bis Ende März eine Friedenspflicht gilt, während der nicht gestreikt werden darf.
In Baden-Württemberg sowie in Schleswig-Holstein konnten bereits Einigungen erzielt werden, während in anderen Regionen die Verhandlungen weiterhin schwierig verlaufen. Die Gewerkschaft betont die Dringlichkeit von Lösungen angesichts der anhaltenden Herausforderungen im öffentlichen Nahverkehr.
