Auf dem EZB-Forum im portugiesischen Sintra haben die Spitzen der US-Notenbank Fed und der Europäischen Zentralbank (EZB) ihren entschlossenen Kurs im Kampf gegen die Inflation bekräftigt. Der neue Fed-Chef Kevin Warsh betonte dabei die Unabhängigkeit der Zentralbank und das Ziel der Preisstabilität.
Warsh: Fed wird Preisstabilität gewährleisten
„Wir werden Preisstabilität in den USA gewährleisten“, sagte Warsh am Mittwoch in einer Podiumsdiskussion. Er stellte klar: „Wenn es in Privathaushalten, im Unternehmenssektor oder an den Finanzmärkten Leute gab, die glaubten, diese Zentralbank würde sich mit einem Inflationsziel von über zwei Prozent zufriedengeben – nun, dann dürften sie wohl enttäuscht worden sein.“ Die Preise seien zu hoch. Auch EZB-Präsidentin Christine Lagarde sah nach der jüngsten Zinserhöhung noch keinen Grund zur Entwarnung: Man werde alles Notwendige unternehmen, um Preisstabilität zu erzielen.
Inflation im Euroraum und in den USA zeigt nachlassende Tendenz
Die Inflation im Euroraum ließ zuletzt deutlicher nach als erwartet. Im Juni stiegen die Verbraucherpreise nur noch um 2,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, nach 3,2 Prozent im Mai. Grund war unter anderem die Entspannung im Nahost-Konflikt, die die Ölpreise auf das Vorkrisenniveau sinken ließ. In den USA lag die Inflationsrate im Mai bei 4,2 Prozent, ebenfalls beeinflusst durch die zuvor gestiegenen Energiepreise. Das Verbrauchervertrauen stieg im Juni leicht, wie das Barometer der US-Denkfabrik Conference Board zeigte. Die Forscher begründeten dies mit den gesunkenen Ölpreisen, die die Inflationsängste der Konsumenten etwas linderten.
Warsh betont Unabhängigkeit der Fed
Zu den weiteren geldpolitischen Schritten der Fed ließ sich Warsh nicht konkret aus. Mit Blick auf die Ende des Monats anstehende Zinssitzung sagte er: „Wenn wir in diesen Raum gehen und die Tür schließen, werden wir eine gute Debatte führen – aber mehr kann ich Ihnen dazu im Moment nicht sagen.“ Zugleich unterstrich er die Unabhängigkeit der Notenbank. Warsh diskutierte in Sintra gemeinsam mit Lagarde, dem Chef der Bank of England, Andrew Bailey, und dem Gouverneur der Bank of Canada, Tiff Macklem. Alle drei hatten Anfang des Jahres eine Erklärung unterzeichnet, die den damaligen Fed-Chef Jerome Powell in dessen Streit mit der US-Regierung über die Unabhängigkeit der Zentralbank unterstützte.
Supreme Court stärkt Fed-Unabhängigkeit
Das Thema Unabhängigkeit rückte erneut in den Fokus, als der Oberste Gerichtshof der USA entschied, dass Fed-Direktorin Lisa Cook ihr Amt behalten darf. US-Präsident Donald Trump hatte vergeblich versucht, sie zu entlassen. Warsh betonte, die Fed halte sich an die Vorgaben des Verfassungsgerichts. Die Zentralbank sei auf ihr Doppelmandat fokussiert: Preisstabilität und Vollbeschäftigung. „Und wenn wir das tun, müssen wir uns nicht um Politik kümmern“, fügte er hinzu. Powells achtjährige Amtszeit als Fed-Chef war am 15. Mai zu Ende gegangen; Warsh wurde am 22. Mai vereidigt. Powell bleibt jedoch als Mitglied des Fed-Direktoriums im Amt, unter anderem wegen anhaltender Bedrohungen für die Unabhängigkeit der Fed.
