Erfurt – Die schwache Konjunktur beschert Thüringen in den kommenden Jahren geringere Steuereinnahmen als bisher erwartet. Laut der Mai-Steuerschätzung fallen die Einnahmen des Freistaats in diesem Jahr um 183 Millionen Euro niedriger aus als prognostiziert. Für das kommende Jahr bezifferte Finanzstaatssekretär Julian Vonarb das Minus auf 172 Millionen Euro. Auch die Kommunen müssen mit weniger Geld aus der Steuerkasse rechnen.
Finanzierungslücke im Doppelhaushalt
Besonders angespannt könnte die Lage im nächsten Jahr sein. Der laufende Doppelhaushalt weist bereits eine Finanzierungslücke von 210 Millionen Euro auf, die durch Einsparungen geschlossen werden muss. Vonarb deutete an, dass „die Klaviatur aller möglichen Maßnahmen“ zum Einsatz kommen könnte. Ein Nachtragshaushalt für 2027 sei aus heutiger Sicht jedoch nicht absehbar, sagte er auf Nachfrage. Allerdings werde die Rücklage des Landes voraussichtlich vollständig aufgebraucht.
Sondereffekt mildert Minus in diesem Jahr
In diesem Jahr profitiert Thüringen letztmalig von einem Sondereffekt der Bevölkerungszählung, der eine Einmalzahlung von voraussichtlich 118 Millionen Euro im bundesstaatlichen Finanzausgleich bedeutet. Dadurch verbleiben nur Mindereinnahmen von 65 Millionen Euro – das entspricht knapp 0,5 Prozent des Haushaltsvolumens.
Trotz rückläufiger Einnahmen des Landes sollen die Zahlungen an die Kommunen nicht gekürzt werden. Es gebe „keine Korrektur des Finanzausgleichs“ zwischen Land und Kommunen, betonte der Staatssekretär. Dennoch müssen die Städte und Gemeinden mit weniger auskommen: Für dieses Jahr prognostiziert die Schätzung 24 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen, für 2027 weitere 27 Millionen Euro.
Haushaltsstrukturkommission prüft Ausgaben
Angesichts der erwarteten Defizite hat Thüringen eine Haushaltsstrukturkommission eingesetzt, die die Ausgaben des Landes auf Einsparpotenzial durchforstet. Erste Ergebnisse sollen im Herbst vorliegen. Bis zum Ende des Sommers laufen Gespräche mit den einzelnen Ressortchefs über Sparmöglichkeiten.
Finanzministerin Katja Wolf (BSW) teilte schriftlich mit, dass die Steuereinnahmen des Landes 2026 mit rund 10,3 Milliarden Euro unter dem Höchststand des Vorjahres zurückbleiben. Danach sollen sie bis 2030 auf rund 11,2 Milliarden Euro wachsen – allerdings langsamer als ursprünglich erwartet. Gleichzeitig stiegen die Ausgaben schneller als die Einnahmen, weshalb „strukturelle Anpassungen“ bei den Ausgaben notwendig seien, bekräftigte die Ministerin.
Bundesweit werden im Vergleich zur Steuerschätzung vom Oktober 2025 Mindereinnahmen von 87,5 Milliarden Euro in den Jahren 2026 bis 2030 erwartet.
