In Deutschland können Bürger auf verschiedenen politischen Ebenen demokratisch mitbestimmen: auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene. Bei Kommunalwahlen wählen die Bürger die Mitglieder des Stadtrats oder Gemeinderats sowie in vielen Bundesländern direkt den Bürgermeister. Die Wahlperiode beträgt je nach Bundesland vier bis sechs Jahre.
Wer wird bei Kommunalwahlen gewählt?
Die Bürger entscheiden, wer künftig im Rat ihrer Stadt oder Gemeinde sitzt. Zudem wird in den meisten Bundesländern der Bürgermeister direkt vom Volk gewählt. In einigen Ländern jedoch wählt der Rat den Bürgermeister. Die Amtszeit variiert: In Bayern sind es sechs Jahre, in Nordrhein-Westfalen fünf, in Hessen fünf, in Niedersachsen fünf, in Sachsen fünf, in Thüringen fünf, in Brandenburg fünf, in Mecklenburg-Vorpommern fünf, in Sachsen-Anhalt fünf, in Schleswig-Holstein fünf, im Saarland fünf, in Rheinland-Pfalz fünf, in Baden-Württemberg fünf, in Bremen vier, in Hamburg fünf und in Berlin fünf Jahre.
Die Rolle des Bürgermeisters und des Stadtrats
Der Bürgermeister oder Oberbürgermeister leitet die Verwaltung der Stadt. Für wichtige Entscheidungen, etwa über die Verteilung der Gelder im städtischen Haushalt, benötigt er jedoch eine Mehrheit im Stadtrat. Der Stadtrat ist das zentrale Entscheidungsgremium auf kommunaler Ebene.
Besonderheiten in Berlin
Berlin ist eines von drei Stadtstaaten in Deutschland, die zugleich Bundesland sind. Daher unterscheidet sich das System von anderen Großstädten. Die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist grob vergleichbar mit einer Kommunalwahl. Allerdings sind Berlins Bezirke keine eigenständigen Gemeinden, sodass der Vergleich nicht ganz korrekt ist. In Berlin werden die Bezirksbürgermeister nicht direkt gewählt, sondern von der BVV. Auch die Wahlperiode beträgt fünf Jahre.
Was wird in Berlin gewählt?
Neben der BVV wählen die Berliner auch das Abgeordnetenhaus, das Landesparlament. Dies entspricht der Landtagswahl in anderen Bundesländern. Die BVV-Wahl findet gleichzeitig mit der Abgeordnetenhauswahl statt. Die Bezirksbürgermeister werden von der BVV gewählt, ebenso wie die Stadträte, die die Bezirksämter bilden.
