Das Düsseldorfer Justizministerium stuft die Hinweise eines Inhaftierten auf einen geplanten gewaltsamen Aufstand und mögliche Korruption in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Siegburg als „ernstzunehmend“ ein. Der Hinweisgeber habe bereits in der Vergangenheit zutreffende Vorabinformationen zu Konflikten unter Mitgefangenen geliefert, sagte Nordrhein-Westfalens Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) bei einem Besuch vor Ort.
Geplanter Aufstand mit Waffen und TikTok-Inszenierung
Laut Schilderung des Informanten hätten mehrere Mitgefangene geplant, sich während einer Freistunde gewaltsam gegen das Personal aufzulehnen, Bedienstete zu überwältigen, an Anstaltsschlüssel zu gelangen und den Aufstand anschließend auf die gesamte Anstalt auszuweiten. Als Motiv habe der Informant einen tiefgreifenden Hass auf die Anstalt genannt. „Sollte sich der Verdacht weiter erhärten, dass hier Gewalt gegen das Personal organisiert werden sollte, werden wir alle Drahtzieher konsequent verfolgen“, unterstrich Limbach.
Bei dem Aufstand sollten laut Hinweisgeber auch Waffen, insbesondere Messer, zum Einsatz kommen. Waffen seien bei umfassenden Durchsuchungen der Anstalt am vergangenen Dienstagabend allerdings nicht gefunden worden, bestätigte der Minister erste Angaben seines Hauses.
Planung über WhatsApp-Gruppe und TikTok-Kanal
Unbeteiligte Gefangene sollten die Meuterei mit Handys filmen und über einen bereits bestehenden TikTok-Kanal verbreiten. Dabei bezog sich der Informant auf Erkenntnisse aus einer WhatsApp-Gruppe mit etwa 270 aktuellen und ehemaligen Inhaftierten verschiedener Anstalten. Die Kommunikation lief über ein eingeschmuggeltes Handy. Vier Mobiltelefone wurden in der Anstalt tatsächlich gefunden. „Gerade das Einschmuggeln von Handys kann für die Sicherheit des gesamten Vollzuges schwerwiegende Folgen haben“, betonte der Minister. „Dem treten wir entschieden entgegen.“ Die Anstaltsleitung habe bereits Strafanzeige gestellt.
Korruptionsverdacht gegen Bedienstete
Zwei namentlich bislang nicht bekannte Bedienstete sollen gegen Bezahlung Mobiltelefone in die Anstalt gebracht haben. „Nun werden umfassende Befragungen durchgeführt, um den Verdachtsmomenten schonungslos und lückenlos auf den Grund zu gehen“, sagte Limbach. Die Sicherheitsstandards in den 36 Justizvollzugsanstalten des Landes mit ihren rund 8.000 Bediensteten seien hoch. Hundertprozentige Sicherheit könne es natürlich nicht geben. „Aber unabhängig davon, wie die weiteren Ermittlungen nun verlaufen: Es war absolut korrekt, dass hier nicht das geringste Risiko eingegangen wurde“, bewertete der Minister den Großeinsatz der Polizei. Der Schutz und die Unversehrtheit der Bediensteten stünden an erster Stelle.
Sondersitzung im Landtag
Der Rechtsausschuss des Landtags beschäftigt sich am Mittag in einer Sondersitzung mit weiteren offenen Fragen.
