Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Julia Verlinden, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) scharf kritisiert, weil er sich während der aktuellen Hitzewelle in Europa nicht öffentlich geäußert hat. „Ich bin erschüttert, dass der Kanzler sich nicht zur Hitzekatastrophe der vergangenen Tage geäußert hat“, sagte Verlinden dieser Redaktion. „Das Land brennt und der Kanzler schweigt.“
1.300 Todesopfer durch Hitzewelle in Europa
Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) habe die einwöchige Hitzewelle in Europa nach bisherigen Annahmen mindestens 1.300 Todesopfer gefordert, so Verlinden. „Bei jeder anderen Naturkatastrophe mit hunderten Toten und Verletzten und dem massiven Ausfall von Infrastruktur hätte die Bundesregierung einen Krisenstab eingerichtet und ihre Anteilnahme ausgesprochen.“ Die Grünen-Politikerin vermutet, dass Merz die Klimakrise bewusst aus der öffentlichen Wahrnehmung verdrängen wolle, aus Angst, dass das Versagen der Bundesregierung beim Klimaschutz thematisiert werde.
Forderung: Hitzeschutz auf die Tagesordnung des Koalitionsausschusses
Verlinden fordert, das Thema Hitzeschutz beim nächsten Treffen der Koalitionsspitzen zu behandeln. „Das mindeste, was die Regierung jetzt tun sollte, ist die im Koalitionsvertrag genannte Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung inklusive auskömmlicher Finanzierung auf die Tagesordnung zu setzen“, sagte Verlinden. Nur so könne der Bund die Kommunen künftig unmittelbar finanziell unterstützen. Zudem müsse die Regierung ihr Gebäudemodernisierungsgesetz zurückziehen, da neue Öl- und Gasheizungen die Hitze weiter anheizen würden.
„Die nächste tödliche Hitze ist nur eine Frage von Wochen“
Der Sommer habe gerade erst begonnen, warnte Verlinden. „Die nächste tödliche Hitze in Europa ist nur eine Frage von Wochen.“ Sie ist als stellvertretende Fraktionschefin der Grünen für Energie- und Klimapolitik zuständig.
