Umweltminister Carsten Schneider (SPD) hat beim Thema Hitzeschutz die Verantwortung der Länder und Kommunen betont. Der Bund habe ihnen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur zu Beginn dieser Legislatur 100 Milliarden Euro für die nächsten Jahre zur Verfügung gestellt, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. „Und ich finde, das ist ausreichend und auch auskömmlich, um das Ganze auch zu finanzieren und diese Aufgabe auch wahrzunehmen.“
Bund will Hitzeschutz weiter unterstützen
Gleichzeitig kündigte Schneider an, dass der Bund den Hitzeschutz weiterhin fördern wolle. Er „arbeite gerade bei der Haushaltsaufstellung daran, dass wir auch in den nächsten Jahren das mitfinanzieren können“, so der Minister. Die Mittel aus dem Sondervermögen seien für die Kommunen gedacht, um konkrete Maßnahmen wie die Schaffung von Grünflächen oder Trinkwasserbrunnen umzusetzen.
Klimawandel als Realität anerkannt
Nach dem zurückliegenden Wochenende mit Temperaturen von 40 Grad und mehr in vielen Teilen Deutschlands sei klar, „dass wir im Klimawandel sind, dass sich unsere Bedingungen, was die Umwelt betrifft, verändern“, sagte Schneider. „Es wird heißer, es gibt Starkregenfälle und es wird schwerer, sich als Mensch in diesen Bedingungen zu bewegen, zu arbeiten und auch zu wirtschaften.“ Der Minister betonte, dass der Klimawandel bereits spürbare Auswirkungen auf den Alltag der Menschen habe.
Klimaschutzprogramm als zentraler Hebel
Schneider unterstrich die Notwendigkeit, den Klimawandel aufzuhalten. Das von ihm vorgelegte Klimaschutzprogramm der Bundesregierung sehe vor, den Ausstoß von CO2 und anderer Treibhausgase bis 2030 um mindestens 65 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken. „Und das werden wir bis zum Jahre 2030 auch erreichen. Sollte es da eine Abweichung geben, werden wir nachsteuern.“ Der Minister zeigte sich zuversichtlich, dass die gesteckten Ziele eingehalten werden könnten.
