Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) entlässt seinen Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) nach nur 14 Monaten im Amt. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Merz selbst bestätigte am Freitagmorgen lediglich, dass es „weitere Veränderungen“ im Kabinett geben werde. Ein Nachfolger für Schnieder steht noch nicht fest; der Kanzler befindet sich noch auf der Suche.
Entlassung als seltene Kabinettsentscheidung
Der 58-jährige Rheinland-Pfälzer wäre damit das erste Kabinettsmitglied der Regierung Merz, das seinen Job per Rauswurf verliert. Vergleichbare Entlassungen gab es zuletzt unter Kanzler Olaf Scholz (SPD): Im November 2024 entließ er Finanzminister Christian Lindner (FDP), was das Ende der Ampelkoalition besiegelte. Bereits im Januar 2023 hatte Scholz Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) auf deren Bitten von ihren Aufgaben entbunden, nachdem ihre Amtsführung angesichts des Ukraine-Kriegs als mangelhaft galt.
Merz hat bei der Kabinettsumbildung offenbar mehrere Methoden angewandt: wegbefördern, wegloben oder entlassen. Bei Schnieder entschied er sich für die dritte Variante. Der Kanzler sagte am Morgen, es werde „weitere Veränderungen“ geben, ohne die Personalie direkt zu bestätigen.
Herausforderungen im Verkehrsressort
Der Job des Bundesverkehrsministers ist seit Jahren wenig dankbar. Zwar kann der Amtsinhaber viel Geld verteilen – insbesondere das 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Infrastruktur –, doch trägt er die politische Verantwortung für die Sanierung der maroden Deutschen Bahn und des heruntergewirtschafteten Fernstraßennetzes.
Bei der Bahn sehen die Bürger täglich, was nicht funktioniert: Die Generalüberholung des Netzes dauert länger als geplant, jeder dritte Fernzug ist unpünktlich. Besserung ist in den kommenden Jahren nicht in Sicht. Schnieder selbst sagte im Frühjahr gegenüber der Funke Mediengruppe über den Zustand des Staatskonzerns: „Das geht schon in eine demokratiegefährdende Richtung. Wir dürfen nicht einreißen lassen, dass die Menschen glauben, der Staat bekommt Probleme wie marode Brücken oder notorisch verspätete Züge nicht in den Griff.“
Auch beim Fernstraßenbau gibt es Probleme. Im vergangenen Herbst teilte das Schnieder-Ministerium mit, dass es wegen Geldmangels zu Verzögerungen bei Neu- und Ausbauprojekten von Autobahnen und Bundesstraßen kommen könnte. Die Länder reagierten empört. Die Koalition besorgte zusätzliches Geld, und Kanzler Merz stellte klar: „Alles, was baureif ist, wird gebaut.“
Nachfolgersuche noch offen
Als möglicher Nachfolger Schnieders war am Freitag zunächst der CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler im Gespräch. Dies bestätigte sich jedoch nicht. Es scheint, dass der Kanzler noch einige Telefonate führen muss, um einen geeigneten Kandidaten zu finden.
