Kultursenatorin hält sich aus Buchhandlungspreis-Debatte heraus
Die Berliner Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson hat sich geweigert, zum kontroversen Ausschluss dreier linker Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis Stellung zu nehmen. Die parteilose Politikerin erklärte im Abgeordnetenhaus auf Nachfrage einer Parlamentarierin: „Als Land Berlin äußern wir uns nicht zu dieser Entscheidung.“ Sie verwies darauf, dass es sich bei der Angelegenheit um eine bundespolitische Entscheidung des Staatsministers Wolfram Weimer handle.
Drei Buchläden von Nominierungsliste entfernt
Der parteilose Staatsminister Weimer hatte drei linke Buchhandlungen in Berlin, Bremen und Göttingen aufgrund von „verfassungsschutzrelevanten Erkenntnissen“ von der Liste für den Buchhandlungspreis streichen lassen. Dabei kam das sogenannte Haber-Verfahren zur Anwendung – eine seit 2004 bestehende Überprüfung staatlich geförderter Projekte durch den Verfassungsschutz, die nach der früheren Innenstaatssekretärin Emily Haber benannt ist. Diese Vorgehensweise hat bundesweit intensive Diskussionen ausgelöst.
Wedl-Wilson betont Bedeutung kleiner Buchhandlungen
Obwohl sich die Senatorin nicht zum konkreten Fall äußerte, hob sie die gesellschaftliche Bedeutung inhabergeführter Buchhandlungen hervor: „Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur kulturellen Vielfalt, zur Leseförderung und zu einer lebendigen Stadtkultur in Berlin.“ Gleichzeitig betonte sie, dass das Haber-Verfahren auf Berliner Landesebene keine Anwendung finde.
Auf die direkte Frage einer Abgeordneten, ob sie Kontakt zur betroffenen Berliner Buchhandlung „Zur schwankenden Weltkugel“ im Prenzlauer Berg aufgenommen habe, antwortete Wedl-Wilson klar: „Das haben wir nicht getan.“ Damit positionierte sie sich deutlich außerhalb der bundesweiten Debatte um den Umgang mit den drei ausgeschlossenen Buchhandlungen.
Die Entscheidung Weimers und das darauf folgende Schweigen der Berliner Kultursenatorin werfen grundsätzliche Fragen auf über das Verhältnis zwischen staatlicher Kulturförderung, politischer Einflussnahme und der Bewertung von Buchhandlungen als kulturellen Institutionen. Während auf Bundesebene über verfassungsschutzrelevante Kriterien diskutiert wird, hält sich die Berliner Landesregierung bewusst aus dieser Auseinandersetzung heraus.
