Iran schließt Straße von Hormus erneut – Hisbollah greift israelische Truppen an
Das zentrale Militärkommando des Iran hat am Samstag die erneute Schließung der strategisch wichtigen Straße von Hormus bekannt gegeben. „Hiermit wird bekannt gegeben, dass die Straße von Hormus für den Schiffsverkehr geschlossen wird“, hieß es in einer vom Staatsfernsehen verbreiteten Mitteilung. Dies geschehe in Reaktion auf die fortgesetzten Angriffe Israels im Südlibanon, die eine Verletzung des mit den USA getroffenen Rahmenabkommens zur Beendigung des Iran-Krieges bedeuteten.
Die radikal-islamische Hisbollah-Miliz hat nach eigenen Angaben israelische Truppen im Süden des Libanons angegriffen. Diese seien in der Nacht in Richtung eines Gebietes nahe der Stadt Nabatieh vorgerückt, erklärte die mit dem Iran verbündete Miliz. Sie werde sich zwar an die seit Freitagnachmittag geltende Waffenruhe halten, aber nicht zögern, jeden Versuch Israels, Territorium im Libanon zu erobern, zu bekämpfen. Das israelische Militär hält nach eigener Darstellung an der Waffenruhe mit der Hisbollah-Miliz fest, werde aber auch künftig gegen jede Bedrohung vorgehen.
Fünf Tote bei israelischem Luftangriff
Ungeachtet einer Waffenruhe sind bei einem israelischen Luftangriff im Südlibanon nach libanesischen Angaben mindestens fünf Menschen getötet worden. Israelische Kampfflugzeuge und Drohnen hätten in der Nacht und am Morgen das Gebiet um die Stadt Nabatija ins Visier genommen und dabei Wohngebäude zerstört, meldet die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA. Zudem habe die israelische Artillerie die Stadt und ihre Außenbezirke beschossen. Die Menschen seien einem Angriff auf die nahe gelegene Ortschaft Arabsalim zum Opfer gefallen. Israel und die vom Iran unterstützte Miliz hatten sich am Freitag nach Angaben von Vertretern der USA, Israels und der Hisbollah auf eine Feuerpause geeinigt.
USA und Iran wollen Gespräche in Gang bringen
Die USA und der Iran wollen US-Medienberichten zufolge ihre Gespräche über ein Ende des Iran-Kriegs in Gang bringen. Wie das US-Portal „Axios“ und der Sender CNN unter Berufung auf einen US-Beamten berichteten, ist der US-Unterhändler Steve Witkoff auf dem Weg in die Schweiz, wo die erste Gesprächsrunde über ein mögliches Atomabkommen stattfinden solle. Diese war eigentlich schon am Freitag angedacht gewesen, fand aber wegen erneuter gegenseitiger Angriffe zwischen der israelischen Armee und der proiranischen Hisbollah-Miliz im Libanon dann doch nicht statt. US-Unterhändler Jared Kushner sei bereits in der Schweiz. Auch Irans Außenminister Abbas Araghtschi plane heute, in die Schweiz zu reisen, zitierte das US-Nachrichtenportal eine informierte Quelle. Die Iraner wollten zunächst abwarten, ob eine neue Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz hält.
Pakistan vermittelt zwischen Iran und USA
Der pakistanische Innenminister Mohsin Naqvi ist im Iran eingetroffen, um mit der dortigen Führung die Fortsetzung der Verhandlungen mit den USA in der Schweiz zu besprechen. Pakistan fungiert seit April offiziell als Vermittler zwischen den Kriegsgegnern Iran und USA. Washington und Teheran hatten diese Woche ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das eine Beendigung der Kampfhandlungen in der Region vorsieht. Weitere Verhandlungen über strittige Punkte, etwa das iranische Atomprogramm, sollen in einem Zeitraum von 60 Tagen folgen.
Hisbollah greift israelische Truppen an – Israel reagiert
Die Hisbollah hat nach eigenen Angaben israelische Truppen im Süden des Libanons angegriffen. Das israelische Militär hält nach eigener Darstellung an der Waffenruhe fest, werde aber auch künftig gegen jede Bedrohung vorgehen. Die Hisbollah habe in der Nacht mehr als 50 Geschosse auf israelische Truppen im Südlibanon abgefeuert. Nach dem Tod von vier israelischen Soldaten durch Hisbollah-Beschuss hat die israelische Armee erneut Ziele der pro-iranischen Miliz angegriffen. Es seien „Infrastruktur-Standorte der Hisbollah im Bekaa-Tal“ im Osten des Libanon angegriffen worden, erklärte die israelische Armee. Nach Angaben des libanesischen Gesundheitsministeriums wurden bei dem Angriff im Bekaa-Tal vier Menschen getötet.
Rechtsextreme Minister in Israel fordern harte Vergeltung
Die beiden rechtsextremen israelischen Minister, Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir, haben nach dem Tod von vier Soldaten im Südlibanon harte Vergeltungsmaßnahmen gefordert. Finanzminister Smotrich erklärte auf X: „Zeit, mit Feuer zu sprechen. Das Tor der Hölle zu öffnen.“ Polizeiminister Ben-Gvir forderte auf X, dass für jede Träne einer israelischen Mutter tausend libanesische Mütter weinen müssten. „Der ganze Libanon muss brennen!“, schrieb Ben-Gvir.
Frankreich: Irans Bevölkerung ist größtes Opfer des Konfliktes
Der französische Außenminister Jean-Noel Barrot appelliert an die Weltgemeinschaft, die „Massaker“ an iranischen Demonstrantinnen und Demonstranten im Januar nicht zu vergessen. Die Bevölkerung im Iran sei „das größte Opfer dieses Krieges, gefangen zwischen Repression auf der einen und Bombenangriffen auf der anderen Seite“, sagt Barrot dem Sender franceinfo TV. Bei den Protesten wurden nach Angaben von Nichtregierungsorganisationen Tausende Menschen von Sicherheitskräften getötet.
UN-Menschenrechtsexperten kritisieren Rahmenabkommen
Eine Gruppe von Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen hat das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran zur Beendigung des Krieges scharf kritisiert, weil es nicht die Situation der seit langem leidenden Zivilbevölkerung im Iran berücksichtigt. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung schrieben 18 Fachleute, dass „jede Vereinbarung, die nicht die Menschenrechtssituation im Iran berücksichtigt, grundlegend unvollständig“ sei. Die Autoren begrüßten das Abkommen zwar grundsätzlich, kritisierten aber, dass sich die Absichtserklärung „fast ausschließlich auf militärischen Rückzug, die Öffnung der Straße von Hormus, nukleare Verpflichtungen, Aufhebung von Sanktionen und einen 300 Milliarden schweren Wiederaufbaufonds“ konzentriere.
Ölpreis nach Preisrutsch wieder etwas teurer
Der Ölpreis hat zum Wochenschluss nur schwer eine Richtung gefunden. Das Nordseeöl Brent fiel am Freitag zeitweise um mehr als ein Prozent auf 78,79 Dollar je Fass. Am frühen Morgen lagen die Notierung dann 0,2 Prozent fester. Nach Inkrafttreten des vorläufigen Rahmenabkommens zur Beendigung des Krieges zwischen den USA und dem Iran passieren wieder Öltanker die wichtige Wasserstraße von Hormus. Die Ölpreise waren am Donnerstag auf den niedrigsten Stand seit Anfang März gefallen. Analysten erwarten, dass das Abkommen mehr als 85 Millionen Barrel Öl, die derzeit im Persischen Golf lagern, für die Weltmärkte freigibt.
Umfrage: Mehrheit für deutschen Einsatz an Straße von Hormus
Sollte der Waffenstillstand im Iran anhalten, würde eine Mehrheit der Menschen in Deutschland einen Einsatz der Bundesrepublik zur Sicherung der Straße von Hormus begrüßen. 57 Prozent der Befragten des ZDF-„Politbarometers“ fänden es gut, wenn sich Deutschland mit anderen europäischen Ländern an einem entsprechenden Einsatz beteiligen würde. 38 Prozent befürworten dies nicht.
Iran veröffentlicht Verfahren für Hormus-Passage
Nachdem sich der Iran und die USA auf eine zeitweise freie Schifffahrt in der Straße von Hormus geeinigt hatten, signalisiert die Islamische Republik neue Regeln für die Zukunft. Gebühren für Sicherheit, Umweltdienstleistungen und Versicherungen würden in einem 60-tägigen Zeitraum nicht erhoben, teilte die kürzlich gegründete Persian Gulf Strait Authority in englischer Sprache auf X mit. Anträge zur Durchfahrt müssten bei der Behörde auch im Übergangszeitraum online und mit mindestens 48 Stunden Vorlauf eingereicht werden.
