Die israelische Regierung hat den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich vor mehr als 110 Jahren offiziell anerkannt. Das Kabinett billigte am Montag einstimmig einen entsprechenden Vorschlag von Außenminister Gideon Sa’ar, wie sein Sprecher mitteilte. „Es ist niemals zu spät, das Richtige zu tun“, sagte Sa’ar demnach. Bereits im vergangenen Jahr hatte der damalige Ministerpräsident Benjamin Netanyahu als erster Regierungschef Israels den Völkermord in einem Interview anerkannt.
Historischer Hintergrund der Massaker
Nach Forschungen von Historikern starben 1915 und 1916 während des Ersten Weltkriegs rund 1,5 Millionen Armenier durch systematische Tötungen im Osmanischen Reich. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin weist den Begriff Genozid, also die gezielte Auslöschung des armenischen Volkes, zurück. Sie spricht von Massakern an 300.000 bis 500.000 Menschen. Die internationale Gemeinschaft ist in der Bewertung gespalten: Der US-Kongress erkannte die Massaker 2019 als Völkermord an, der Deutsche Bundestag bereits 2016, was damals die deutsch-türkischen Beziehungen schwer belastete.
Israels lange Zurückhaltung
Israel hatte eine offizielle Anerkennung des Genozids lange vermieden. Es gab verschiedene Vorstöße im Parlament, die jedoch nie in einer formellen Abstimmung endeten. Als Grund für die Zurückhaltung galt die Rücksichtnahme auf die Beziehungen zur Türkei und ihrem Verbündeten Aserbaidschan. Das Verhältnis zur Türkei habe sich jedoch in den vergangenen Jahren immer weiter verschlechtert, vor allem vor dem Hintergrund des Kriegs im Gazastreifen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan warf Israel 2023 einen „Genozid“ im Gazastreifen vor.
Auswirkungen auf regionale Beziehungen
Armenien selbst strebt bessere Beziehungen mit der Türkei und Aserbaidschan an. In Eriwan wurde Ministerpräsident Nikol Paschinjan, der Anfang Juni wiedergewählt wurde, zum Gesicht der Annäherung. Die israelische Anerkennung könnte diese Bemühungen beeinflussen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilte Aserbaidschan kürzlich wegen Folter im Zusammenhang mit dem Konflikt um Bergkarabach. Die israelische Entscheidung fällt in eine Zeit, in der auch andere Staaten ihre Haltung zum Völkermord an den Armeniern überdenken.
