Marineeinsatz in der Straße von Hormus: „Wir sind ready“, sagt Pistorius – die Abgeordneten sind es noch lange nicht
Zwei Schiffe der deutschen Marine sind bereits auf dem Weg ins Rote Meer. Doch am geplanten Mandat für einen Einsatz in der Straße von Hormus gibt es in der Koalition große Zweifel. Von Matthias Gebauer und Paul-Anton Krüger
Die Diskussion um den deutschen Marineeinsatz in der Straße von Hormus spitzt sich zu. Während Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betont, die Marine sei „ready“, zeigen sich Abgeordnete der Koalition skeptisch. Die beiden Schiffe, darunter das Minenjagdboot „Fulda“, haben bereits Kurs auf das Rote Meer genommen. Doch das geplante Mandat, das den Einsatz legitimieren soll, ist noch nicht beschlossen.
Zweifel in der Koalition
In der Ampelkoalition mehren sich die Stimmen, die das Vorhaben kritisch sehen. Vor allem die Grünen und die FDP fordern eine klare rechtliche Grundlage und eine umfassende Debatte im Bundestag. „Wir können nicht einfach Soldaten in eine gefährliche Region schicken, ohne ein klares Mandat zu haben“, sagte ein Abgeordneter der Grünen. Auch in der SPD gibt es Bedenken, ob der Einsatz verhältnismäßig ist.
Hintergrund des Einsatzes
Die Straße von Hormus gilt als einer der strategisch wichtigsten Seewege der Welt. Durch die Meerenge zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman wird ein großer Teil des globalen Öltransports abgewickelt. In den vergangenen Monaten kam es dort immer wieder zu Angriffen auf Handelsschiffe, die auf eine Beteiligung des Iran hindeuten. Die Bundesregierung will mit dem Marineeinsatz zur Sicherung der Schifffahrt beitragen.
Reaktionen aus der Opposition
Die Opposition im Bundestag zeigt sich ebenfalls skeptisch. Die Unionsfraktion fordert eine umfassende Unterrichtung des Parlaments und warnt vor einer militärischen Eskalation. „Die Bundesregierung muss darlegen, welches Ziel dieser Einsatz verfolgt und welche Risiken bestehen“, sagte ein CDU-Verteidigungspolitiker. Die Linke lehnt den Einsatz grundsätzlich ab und kündigte an, notfalls vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen.
Zeitplan unklar
Wann das Mandat im Bundestag beschlossen werden soll, ist derzeit offen. Ursprünglich war eine Abstimmung noch vor der Sommerpause geplant, doch die Widerstände in der Koalition könnten den Zeitplan verzögern. Pistorius appellierte an die Abgeordneten, schnell zu einer Entscheidung zu kommen: „Die Lage in der Region ist ernst. Wir müssen handeln.“
Die Marine steht derweil in den Startlöchern. Die Besatzungen der beiden Schiffe sind einsatzbereit, doch ohne Mandat dürfen sie keine militärischen Handlungen durchführen. Es bleibt abzuwarten, ob die Koalition ihre Differenzen überwinden kann.
