Beim Nato-Gipfel in Ankara hat Bundeskanzler Friedrich Merz die Launen des US-Präsidenten Donald Trump zu spüren bekommen. Trump zeigte sich schlecht auf Merz zu sprechen und klagte über mangelnde Unterstützung Deutschlands im Iran-Krieg. „Deutschland hat uns abgelehnt“, sagte Trump bei einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. „Das war nicht in Ordnung. Und in gewisser Weise habe ich Menschen getestet.“ Er sei „sehr enttäuscht“, so Trump.
Abendessen im Präsidentenpalast: Annäherung zwischen Merz und Trump?
Beim Abendessen im Präsidentenpalast von Erdogan zeigte sich Trump jedoch wieder freundlicher. Er saß mit Merz, dessen Frau Charlotte, Gastgeber Erdogan, Nato-Chef Mark Rutte und der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni an einem Tisch. Die Runde verbrachte einen „richtig netten Abend in angeregter und freundlicher Atmosphäre“, wie es später hieß. Zwischen Merz und Trump saß Kanzlergattin Charlotte, die drei unterhielten sich fast den gesamten Abend über Politik und Privates.
Was am Tisch niemand ahnte: Trump hatte zeitgleich für diesen Abend die nächste Wende im Iran-Krieg eingeleitet. Während er im Palast nett plauderte, bereitete die US-Armee neue Raketenangriffe auf den Iran vor. Die Eskalation belastete die Gipfelberatungen, der Abbruch aller Handelsbeziehungen mit EU-Mitglied Spanien war zugleich eine Provokation für alle Europäer.
Merz setzt auf Geschlossenheit der Europäer
Merz war auf die Launen des US-Präsidenten diesmal vorbereitet und machte sich keine Illusionen. Beim Gipfel wollte der Kanzler Geschlossenheit demonstrieren – jedoch vor allem unter den Europäern, nicht dem unberechenbaren Trump. Er nannte es den „Geist von Ankara“: „Wir bauen eine europäischere Nato, damit diese Nato transatlantisch bleiben kann.“ Trump solle gar nicht erst versuchen, die europäischen Nato-Partner zu spalten. „Wir sind auf der europäischen Seite der Nato gut abgestimmt“, sagte Merz. Selbstbewusst könnten die Europäer sein. „Wir sagen den Amerikanern: Ihr seid abhängig von uns. Wir sind abhängig von euch. Wir zusammen sind verteidigungsfähig.“
Das sind neue Töne des Kanzlers. Merz markierte in Ankara nicht nur Selbstbewusstsein, sondern auch den Anspruch auf eine deutsche Führungsrolle unter den Nato-Europäern – gern mit, im Notfall auch ohne Amerika. „Deutschland verdoppelt seinen Verteidigungsetat innerhalb von vier Jahren. Das ist die größte Kraftanstrengung, die wir jemals unternommen haben, um unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken“, erklärte Merz „in aller Bescheidenheit“. „Wir brauchen uns vor niemanden zu verstecken.“ Das zielte auf Bemerkungen Trumps, der den deutschen Verteidigungsbeitrag als lächerlich bezeichnet hatte.
Deutschland investiert massiv in Verteidigung
Deutschland meldet bei der Nato dieses Jahr mit 124 Milliarden Euro so hohe Verteidigungsausgaben wie kein anderes EU-Land. In drei Jahren wird der Verteidigungsetat voraussichtlich so groß sein wie der der beiden Atommächte Frankreich und Großbritannien zusammen. In der Nato und auch in der US-Administration wird das durchaus anerkannt. Während Trump lästert, wird die absehbare militärische Stärke Deutschlands in Europa jedoch mit gewissem Argwohn betrachtet. Besonders in Frankreich gibt es Sorgen, heißt es in Regierungskreisen. Auch in anderen europäischen Staaten kommt die Ankündigung, die Bundeswehr solle die stärkste Landarmee Europas werden, nicht immer gut an, berichten deutsche Spitzenmilitärs. Deshalb versicherte der Kanzler, es werde keine deutschen Alleingänge geben. Enge Abstimmung versprach Merz den europäischen Verbündeten.
Intensive Vorbereitung und erste Erfolge
Ungewöhnlich viel habe Merz in die Vorbereitung des Gipfels investiert, berichten Regierungskreise. Seine Kollegen aus Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen hatte er nach Berlin eingeladen, um die Linie für Ankara festzuklopfen, danach beriet er sich mit den drei Regierungschefs der baltischen Staaten. Nun kann Merz gleich zwei Erfolge vorweisen: Das gigantische U-Boot-Geschäft mit Kanada ist nicht nur ein Milliardensegen für die deutsche Industrie – es ist als deutsch-norwegisches Gemeinschaftsprojekt auch ein Ausweis internationaler Kooperationen im Bündnis. Ohne solche Zusammenarbeit ist die Wiederaufrüstung kaum machbar.
Der Plan, dass Kanada, Norwegen und Deutschland mit einer U-Boot-Flotte den Nordatlantik und die kritischen Passagen in der Arktis-Region sichern, ist die praktische Demonstration von Verantwortung – auch gegenüber den USA, die fürchten, russische Kriegsschiffe könnten über den Nordatlantik kommend die amerikanische Ostküste bedrohen. Merz war es zugleich auch, der den Anstoß für neue Finanzzusagen von Nato-Staaten an die Ukraine gegeben hatte. Merz traf sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Rande zum Gespräch, mit Trump war – wie schon vor drei Wochen beim G7-Gipfel – erstmal wieder kein Treffen vorgesehen. Der Kanzler hatte zwar am vorigen Freitag mit Trump telefoniert, aber an den Vorbehalten hat sich nichts geändert.
Trumps Feindseligkeiten und die Eskalation im Iran-Krieg
Trumps persönliche Feindseligkeiten haben mit dem Iran-Krieg begonnen, aber eigentlich liegt der Riss schon etwas länger zurück: Trumps aggressive Besitzansprüche auf Grönland – eine Kampfansage an das Nato-Mitglied Dänemark – waren ein Schock für Merz und die Europäer, geschlossen zogen sie dem US-Präsidenten danach eine rote Linie. „Da ist etwas zu Bruch gegangen im Bündnis, das eigentlich nicht mehr zu reparieren ist“, sagte ein hoher Regierungsbeamter in Berlin. Trump lobte den Kanzler später trotzdem noch als „erfolgreichen Mann“. Doch erst als Merz dem Präsidenten vorhielt, im Iran-Krieg keine Strategie zu haben, und den USA gar eine Demütigung durch die iranische Staatsführung bescheinigte, war bei Trump das Maß voll. Seitdem gilt ihm Merz als ahnungslos und schlechter Regierungschef.
Mit der neuen Eskalation im Iran-Krieg werden die Karten nun aber neu gemischt: Außenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sich am Rande des Nato-Gipfels verständnisvoll zu den Militärschlägen der USA – diese seien eine Antwort auf die Angriffe des Iran. Es müsse ein für alle Mal klar sein, dass die Straße von Hormus frei sein und der Iran auf eine nukleare Bewaffnung verzichten müsse.
