Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat bestätigt, dass die Vereinigten Staaten künftig weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando bereithalten. Der Niederländer versuchte jedoch, Sorgen über einen möglichen Rückzug der USA zu zerstreuen.
Hintergrund der Entscheidung
Rutte erklärte, man habe die Arbeitsteilung im Bereich der konventionellen Streitkräfte überprüft. Dabei habe sich gezeigt, dass die europäischen Verbündeten und Kanada bereit, willens und in der Lage seien, mehr zu leisten. Auf dieser Grundlage hätten die USA ihre Zusagen im Rahmen des sogenannten Nato Force Model angepasst. Dieses Modell legt fest, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen.
Kein Rückzug, sondern faire Lastenteilung
Rutte betonte, dass die Anpassung aus seiner Sicht kein Problem darstelle und nicht als Rückzug der USA interpretiert werden sollte. „Die Vereinigten Staaten haben deutlich gemacht, dass sie sich zur Nato bekennen“, sagte Rutte. Dieses Bekenntnis gehe jedoch mit der Erwartung einher, dass die Verbündeten die Verantwortung für die Sicherheit in Europa gerechter teilten. Für die Europäer und Kanadier bedeute dies, dass sie im konventionellen Bereich mehr leisten müssten. Die nukleare Abschreckung wollten die USA weiterhin verlässlich gewährleisten.
Den genauen Umfang der US-Kürzungen hatte bereits Anfang des Monats die „Welt“ enthüllt. Sie berichtete unter Berufung auf ein Geheimdokument, dass die USA unter anderem Langstreckenaufklärungsdrohnen und acht moderne Tankflugzeuge des Typs KC-46 komplett aus der Nato-Planung nehmen. Starke Reduzierungen soll es zudem bei Kampfjets, bewaffneten Drohnen des Typs MQ-9 sowie Kreuzer- und Zerstörerverbänden geben. Auch eine Flugzeugträgerkampfgruppe und ein Langstreckenbomberverband sollen nicht mehr abrufbar sein.
Rutte: „Das ist fair“
Rutte betonte am Mittwoch in Brüssel, historisch gesehen habe eine übermäßige Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten bestanden. Nun hätten die USA ihre zugesagten Beiträge angepasst – und andere Verbündete hätten ihre Beiträge erhöht. „Das ist fair. Das macht uns stärker.“ Details nannte Rutte nicht. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur konnten einige Lücken sofort geschlossen werden, aber nicht alle. Zuletzt gab es am 2. und 3. Juni eine Konferenz zur Kräftebereitstellung.
Mit Blick auf die Gefahren durch Russland und die Bedeutung der US-Abschreckung sagte Rutte: „Es ist schon etwas seltsam, dass wir immer noch so viel Hilfe von einem anderen Land benötigen, das acht Flugstunden entfernt liegt und 350 Millionen Einwohner hat, um uns gegen ein Land mit 140 Millionen Einwohnern zu verteidigen.“
