Steinmeier warnt vor „neuer Weltunordnung“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer „neuen Weltunordnung“ gewarnt und eindringlich zu mehr globaler Zusammenarbeit aufgerufen. Bei der Eröffnung der Hamburg Sustainability Conference am Montag sagte Steinmeier: „Rohe Machtpolitik, Nullsummendenken und Konfrontation ersetzen leider mehr und mehr die Pfeiler der kooperativen und regelbasierten Ordnung.“ Er beklagte einen „Zeitgeist der Brutalität und Rücksichtslosigkeit“, der durch die internationale Politik wehe.
Deutschland in einer Welt ohne Regeln
Steinmeier betonte, dass Deutschland und die große Mehrheit der Staaten in einer Welt ohne Regeln nicht bestehen könnten. Daher sei es entscheidend, bestehende Partnerschaften zu pflegen, zu vertiefen und zu verbreitern – auch in der Entwicklungszusammenarbeit. Globale Herausforderungen wie Klimawandel, Hunger und Armut seien ohne internationale Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen nicht zu bewältigen.
Blockade der Straße von Hormus als Beispiel
Als aktuelles Beispiel für die Verletzlichkeit globaler Verbindungen nannte der Bundespräsident die Blockade der Straße von Hormus. Diese habe drastisch gezeigt, wie sehr die Welt auf freie Handelsrouten, sichere Seewege und funktionierende Lieferketten angewiesen sei. Wenn Nahrungsmittel, Dünger und Treibstoff nicht mehr transportiert werden könnten, stiegen weltweit die Lebensmittelpreise – mit dramatischen Folgen gerade für ärmere Länder, warnte Steinmeier.
Scheitern der UN-Sicherheitsrat-Bewerbung
Steinmeier sprach auch das Scheitern der deutschen Bewerbung um einen nicht-ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat an. Diese Niederlage sei bitter und Anlass zu kritischen Fragen – auch an Deutschland selbst. Zugleich wandte er sich gegen Forderungen, das deutsche Engagement bei den Vereinten Nationen zurückzufahren. „Ein Rückzug wäre kurzsichtig und fatal“, sagte er.
Hamburg Sustainability Conference
Die Hamburg Sustainability Conference findet am Montag und Dienstag zum dritten Mal statt. Nach Angaben der Veranstalter kommen rund 1600 Teilnehmer aus mehr als 110 Ländern zusammen, darunter Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, internationalen Organisationen und Zivilgesellschaft. Sie beschäftigen sich unter anderem mit der Frage, wie extreme Armut und Hunger weltweit beendet werden können.
Nord-Süd-Kommission einberufen
Am Dienstag soll der Startschuss für eine von der Bundesregierung einberufene Nord-Süd-Kommission fallen. Sie soll neue Formen der Entwicklungszusammenarbeit in einer multipolaren Welt finden. Vorsitzende werden der frühere Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Costa Ricas Ex-Präsidentin Laura Chinchilla.
