Kurz vor dem Nato-Gipfel im Juli in Ankara hat der ehemalige Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Bündnispartner zu mehr Zusammenhalt aufgerufen. Zugleich betonte er, dass Washington auf seine europäischen Verbündeten angewiesen sei. „Es liegt im nationalen Sicherheitsinteresse der Vereinigten Staaten, eine starke Nato zu haben“, sagte der norwegische Finanzminister der Zeitung „Welt“. „Die Verteidigung der USA beginnt an der europäisch-russischen Grenze.“
Atomwaffenarsenal auf der Kola-Halbinsel
Stoltenberg verwies auf die strategische Bedeutung Europas für die Sicherheit der USA. Direkt jenseits der norwegischen Grenze befinde sich auf der russischen Kola-Halbinsel eines der weltgrößten Atomwaffenarsenale. „Diese Waffen sind nicht auf Oslo gerichtet – sie sind auf Washington und New York gerichtet. Aber Norwegen hilft dabei, die russischen U-Boote zu tracken, wenn sie ihre Stützpunkte verlassen.“ Norwegen leiste auch Frühwarnung vor Raketen und unterstütze den Start von Flugzeugen. „Ähnlich verhält es sich in Finnland und vielen anderen europäischen Ländern. Das ist entscheidend für die Sicherheit der Vereinigten Staaten“, betonte er.
Meinungsverschiedenheiten trotz gemeinsamer Sicherheit
Mit Blick auf die wiederholte Kritik von US-Präsident Donald Trump an den europäischen Partnern räumte Stoltenberg ernsthafte Differenzen ein. „Natürlich gibt es zwischen den USA und Europa ernsthafte Meinungsverschiedenheiten in den Bereichen Handel, Klima und auch bei Sicherheitsfragen. Ich unterschätze diese Herausforderungen nicht.“ Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass die Nato eine starke transatlantische Allianz bleiben könne. Trumps Forderung nach einer neuen Lastenteilung sei berechtigt. Das Wichtigste, was Europa tun könne, seien mehr Investitionen in die Verteidigung. Deutschland sei auf dem besten Weg, der größte europäische Verteidigungsinvestor zu werden.
Wadephul reist nach Washington
Auch Deutschlands Außenminister Johann Wadephul hob die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft hervor. „Unsere euro-atlantische Sicherheit hängt entscheidend davon ab, dass wir auch in Zukunft so entschlossen wie bisher in der Nato zusammenstehen“, sagte er vor einer mehrtägigen Reise nach Nord- und Südamerika. Die USA blieben der wichtigste Partner Deutschlands außerhalb Europas. In Washington wird Wadephul mit US-Außenminister Marco Rubio zusammentreffen. Die Gespräche dienen der Vorbereitung des Nato-Gipfels. Wadephul und Rubio wollen über eine neue Lastenteilung im Bündnis und eine stabile, langfristige Unterstützung der Ukraine beraten. Wegen des Irankriegs sind die Vermittlungsbemühungen der USA zwischen Russland und der Ukraine ins Stocken geraten.
Trumps Kritik und Infragestellung von Sicherheitsgarantien
Trump wirft Verbündeten wie Großbritannien, Deutschland und Italien mangelnde Unterstützung vor. Die USA hätten enorme Summen für den Schutz Europas ausgegeben. Als Washington selbst Hilfe gegen Iran erbeten habe, seien wichtige Partner nicht zur Stelle gewesen. Indirekt stellt Trump auch US-Sicherheitszusagen für Europa infrage. Wenn Verbündete den USA bei vergleichsweise kleinen Angelegenheiten nicht helfen wollten, könne Washington künftig ebenfalls Nein sagen, erklärte er kürzlich. Mit Spannung wird erwartet, ob Trump sich beim Nato-Treffen in der Türkei tatsächlich hinter die Allianz stellt.
