Auf dem Nato-Gipfel in London hat US-Präsident Donald Trump überraschend das Ende der Feuerpause mit dem Iran verkündet. „Die Pause ist vorbei“, sagte Trump vor Journalisten. Er begründete dies mit dem jüngsten Raketentest des Irans, der gegen internationale Vereinbarungen verstoße. „Der Iran hat gezeigt, dass er nicht vertrauenswürdig ist. Wir werden unsere Politik entsprechend anpassen.“
Neue Sanktionen und militärische Drohungen
Trump kündigte umgehend neue Wirtschaftssanktionen gegen Teheran an. Zudem ließ er durchblicken, dass auch militärische Optionen wieder auf dem Tisch lägen. „Wir haben die stärkste Armee der Welt, und wir werden sie einsetzen, wenn es sein muss“, so Trump. Die europäischen Nato-Partner reagierten zurückhaltend. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte die Notwendigkeit diplomatischer Lösungen. „Eine Eskalation hilft niemandem“, sagte Merkel am Rande des Gipfels.
Hintergrund der Eskalation
Die Feuerpause war im September nach einem Angriff auf saudische Ölanlagen vereinbart worden. Damals hatten die USA und der Iran indirekte Gespräche geführt. Der jüngste Raketentest, bei dem eine Mittelstreckenrakete mit einer Reichweite von über 2.000 Kilometern getestet wurde, hat das fragile Gleichgewicht zerstört. Laut US-Geheimdienstinformationen könnte der Iran innerhalb weniger Monate atomwaffenfähiges Material produzieren.
Der Nato-Gipfel selbst stand eigentlich im Zeichen der Diskussion über das Bündnisziel von zwei Prozent des BIP für Verteidigungsausgaben. Trump hatte die Verbündeten mehrfach scharf kritisiert, weil sie dieses Ziel nicht erreichen. Nun rückt der Iran-Konflikt in den Mittelpunkt. „Die Nato muss sich auch mit Bedrohungen aus dem Nahen Osten befassen“, forderte Trump.
Europäische Vermittlungsversuche
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, weiterhin auf eine diplomatische Lösung zu setzen. „Wir brauchen eine Deeskalation, nicht weitere Provokationen“, sagte Macron. Auch Großbritanniens Premierminister Boris Johnson rief zur Zurückhaltung auf. Die EU erwägt eigene Vermittlungsgespräche mit Teheran, um eine militärische Konfrontation zu verhindern.
Der Iran wies die Vorwürfe zurück. Außenminister Mohammad Javad Zarif erklärte, der Raketentest sei ein legitimes Verteidigungsmittel. „Wir lassen uns nicht von US-Drohungen einschüchtern“, so Zarif. Die Islamische Republik werde ihre Raketenprogramm fortsetzen.
Auswirkungen auf den Nahen Osten
Die Ankündigung Trumps sorgte in der Region für Unruhe. Israel begrüßte die harte Linie der USA. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sprach von einem „wichtigen Schritt zur Sicherung des Friedens“. Saudi-Arabien signalisierte Unterstützung. Der Irak und Katar hingegen warnten vor einer Destabilisierung der gesamten Region.
Die Ölpreise stiegen nach Trumps Aussagen um rund drei Prozent. Analysten befürchten, dass ein neuer Konflikt die weltweite Wirtschaft belasten könnte. „Ein Krieg mit dem Iran wäre katastrophal für die globalen Märkte“, sagte Ökonom Peter Schmidt von der Universität Frankfurt.
