Trump verliert Rechtsstreit: Name am Kennedy Center wird entfernt
Trump verliert Rechtsstreit um Kennedy Center

Donald Trump hat im Rechtsstreit um das Washingtoner Kennedy Center eine Niederlage erlitten. Nachdem sein Name bereits aus E-Mails und Briefköpfen gestrichen werden musste, begann am Samstag der Abbau von der Fassade des renommierten Kulturzentrums. Eine weiße Plane verdeckte einen Teil der Schrift an der Außenseite, während dahinter die Arbeiten liefen.

Richterliche Entscheidung gegen Trump

Ein US-Bundesrichter hatte den Antrag des Verwaltungsrats des Kennedy Centers sowie des Justizministeriums zurückgewiesen, die Rückbenennung zu stoppen. Bundesrichter Christopher Cooper entschied Ende Mai, dass die von Trump vorgenommene Hinzufügung seines Namens rechtswidrig sei, da allein der US-Kongress das Recht zur Umbenennung habe. Er ordnete an, dass Trump seinen Namen binnen zwei Wochen von der Marmorfassade entfernen lassen müsse.

Fristverlängerung und Wetterprobleme

Mit Blick auf den Ablauf der Frist wurde am Freitagvormittag am Gebäude ein Gerüst aufgebaut. Kurz vor dem Fristende um Mitternacht beantragte das Kulturzentrum jedoch eine Verlängerung um zwölf Stunden, wie US-Medien berichteten. Die Arbeit verzögere sich durch „Gewitter, die Sicherheitsrisiken für die Arbeiter darstellten“, und werde nun voraussichtlich „in den frühen Morgenstunden“ beendet, teilte Geschäftsführer Matt Floca mit.

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Öffentliches Interesse und Berufung

Am Freitagabend versammelten sich zahlreiche Menschen vor dem Kulturzentrum. Die Menge begleitete den Aufbau des Baugerüstes, von dem aus Trumps Name entfernt werden soll. Auch im Internet verfolgten Tausende in einer Liveübertragung den Gerüstaufbau. Das Kuratorium und das Justizministerium hatten Cooper am Donnerstag aufgefordert, das Urteil auszusetzen. Der Richter wies den Antrag zurück mit der Begründung, dem öffentlichen Interesse sei „selten gedient durch die Fortführung von rechtswidrigem staatlichen Handeln“. Daraufhin legten sie bei einem höheren Gericht Berufung ein.

Hintergrund des Streits

Cooper hatte Ende Mai auch den Plan des Präsidenten, die Einrichtung ab dem Nationalfeiertag am 4. Juli für zwei Jahre zu schließen, vorerst gestoppt. Trump hatte den Schritt mit umfangreichen Renovierungsarbeiten begründet. Nach seinem Amtsantritt hatte Trump die Leitung des Kennedy Centers entlassen und ein neues Direktorium unter seinem Vorsitz eingesetzt. Dieses beschloss im Dezember, Trumps Namen auf der Fassade über den des früheren Präsidenten John F. Kennedy zu setzen.

Das Kennedy Center wurde nach der Ermordung von Präsident Kennedy 1963 zu seinen Ehren in Washington errichtet und 1971 eröffnet. Trump hatte es nach seiner Wiederwahl als linke, „woke“ Institution bezeichnet und ein „patriotisches“ Kulturprogramm angekündigt. Es galt bis vor kurzem als überparteiliche Einrichtung mit rund zwei Millionen Besuchern jährlich.

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