Die USA haben die zuvor gelockerten Sanktionen auf iranisches Öl wieder in Kraft gesetzt. Eine vor gut zwei Wochen erteilte Ausnahmegenehmigung wird zurückgenommen, teilte das US-Finanzministerium mit. Neue Geschäfte mit Rohöl, Petrochemie- und Erdölprodukten iranischen Ursprungs sind damit wieder untersagt.
Hintergrund der Kehrtwende
Ein US-Regierungsbeamter erklärte, die Ausnahmegenehmigung werde aufgehoben, weil sich das Rahmenabkommen mit dem Iran an dessen Verhalten orientiere. Der Iran profitiere nur dann von wirtschaftlichen Erleichterungen, wenn er seinen Verpflichtungen nachkomme. Das Verhalten Teherans in der Straße von Hormus sei für die USA „völlig inakzeptabel“.
Angriffe auf Tanker in der Straße von Hormus
Zuletzt waren mehrere Tanker in der Straße von Hormus angegriffen worden. Teheran hatte sich zunächst nicht offiziell zu den Vorwürfen geäußert oder Verantwortung reklamiert. Der Iran hatte aber in den vergangenen Tagen wiederholt erklärt, nur die von ihm vorgegebene Route durch die Straße von Hormus sei sicher.
Übergangsfrist für laufende Geschäfte
Bereits begonnene und zuvor genehmigte Geschäfte dürfen lediglich noch bis zum 17. Juli abgewickelt werden. Neue Käufe oder das Beladen von Schiffen mit iranischem Öl sind nach Angaben des Ministeriums nicht mehr erlaubt.
Ursprüngliche Lockerung als Teil des Rahmenabkommens
Die ursprüngliche Ausnahmegenehmigung war am 21. Juni nach Gesprächen zwischen Washington und Teheran erteilt worden. Damit wurden US-Verbote im Zusammenhang mit Produktion, Lieferung und Verkauf iranischen Rohöls und anderer Erdölprodukte vorübergehend ausgesetzt. Das galt zunächst bis zum 21. August. Die Lockerung war Teil einer vorläufigen Vereinbarung, mit der beide Seiten Verhandlungen über ein dauerhaftes Abkommen ermöglichen wollten.
Wirtschaftlicher Druck und Auswirkungen auf Ölmärkte
Mit der neuen Genehmigung verschärft Washington den wirtschaftlichen Druck auf Teheran. Die Straße von Hormus ist für den Ölhandel enorm wichtig. Während des Krieges war die Durchfahrt von Tankern faktisch kaum möglich, was die Preise weltweit nach oben schnellen ließ. Mit der Ausnahmegenehmigung hatten die USA die Energiemärkte zwischenzeitlich beruhigt.
