Historische Einigung: USA und Iran besiegeln Rahmenabkommen
Die Vereinigten Staaten und der Iran haben ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den seit Ende Februar andauernden Krieg beendet. US-Präsident Donald Trump setzte seine Unterschrift unter das Dokument während eines Abendessens mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron im Schloss Versailles, wie ein US-Regierungsvertreter bestätigte. Auch der iranische Präsident Masoud Pezeshkian unterzeichnete elektronisch, erklärte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmaeil Baqaei, laut der Nachrichtenagentur Irna.
Waffenruhe und Öffnung der Straße von Hormus
Das Abkommen sieht eine sofortige Waffenruhe vor und beinhaltet die Wiedereröffnung der strategisch wichtigen Straße von Hormus für die Schifffahrt. Die USA verpflichten sich, die Seeblockade iranischer Häfen aufzuheben, während der Iran die Meerenge unverzüglich wieder öffnet. Pakistans Ministerpräsident Shehbaz Sharif gab auf X bekannt, dass die Vereinbarung mit sofortiger Wirkung in Kraft tritt.
Schwierige Fragen vertagt
Kritische Punkte wie die Zukunft des iranischen Atomprogramms wurden zunächst ausgeklammert. Eine 60-tägige Verhandlungsperiode ist vorgesehen, um ein endgültiges Friedensabkommen auszuhandeln. Die USA sichern dem Iran zu, dass dieser nach der Unterzeichnung wieder Öl verkaufen kann. Weitere Wirtschaftssanktionen sollen aufgehoben werden, sofern die Verhandlungen erfolgreich verlaufen.
Iran pocht auf Gebühren für die Straße von Hormus
Der iranische Chefunterhändler Mohammad Bagher Ghalibaf bekräftigte in einem Interview, dass sein Land in einem endgültigen Abkommen Gebühren für die Durchfahrt durch die Straße von Hormus erheben werde. Iran werde nicht zu den Vorkriegsbedingungen zurückkehren, sondern eine Servicegebühr verlangen. Zugleich bezeichnete er das Rahmenabkommen als Erfolg für den Iran und als Beleg für das Scheitern der USA.
Internationale Erleichterung
Die Einigung wurde international mit großer Erleichterung aufgenommen. Der Krieg war Ende Februar durch US-israelische Angriffe ausgelöst worden. Die USA veröffentlichten den Text des Rahmenabkommens, der unter anderem die Öffnung der Straße von Hormus vorsieht. Die Vermittlung durch Pakistan trug maßgeblich zur Einigung bei.
