Nach gegenseitigen Luftangriffen und Beschuldigungen keimt zwischen den USA und Iran erneut Hoffnung auf eine diplomatische Lösung. Beide Seiten signalisieren nach Berichten mehrerer Nachrichtenagenturen ihre Bereitschaft, die Gespräche über ein Friedensabkommen fortzusetzen. Eine Eskalation der Gewalt soll vorerst vermieden werden.
Dialogbereitschaft trotz jüngster Angriffe
Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus informierten Kreisen in Washington erfuhr, werden beide Seiten vorerst von weiteren militärischen Maßnahmen absehen. „Schiffe können frei verkehren, während die technischen Gespräche zur Umsetzung des Rahmenabkommens fortgesetzt werden sollen“, hieß es mit Blick auf die umstrittene Straße von Hormus. Ein ranghoher US-Beamter bestätigte, dass die Kanäle zur Konfliktvermeidung eingerichtet und funktionsfähig seien. Auch die Nachrichtenagentur AFP zitierte einen US-Regierungsvertreter: „Technische Gespräche sollen in allen Bereichen des Memorandum of Understanding fortgesetzt werden.“
Geplantes Treffen in Doha
Nach Informationen des US-Portals „Axios“ ist für Dienstag ein Treffen in Katars Hauptstadt Doha geplant, um den Streit über die Straße von Hormus beizulegen. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es noch nicht. US-Außenminister Marco Rubio hatte zuvor technische Gespräche für Montag oder Dienstag in der Schweiz in Aussicht gestellt, die sich mit Irans Atomprogramm befassen sollten. Wegen der jüngsten Eskalation seien die Gespräche jedoch verlegt und der Schwerpunkt auf die Straße von Hormus gelegt worden, berichtete „Axios“.
Hintergrund des Konflikts
Die Spannungen hatten sich in den vergangenen Tagen verschärft, nachdem das US-Militär erneut Ziele im Iran angriff. Diese Angriffe folgten auf Attacken auf Schiffe in der Straße von Hormus, die Washington Teheran zuschrieb. Irans Revolutionsgarden wiederum attackierten Ziele in den mit den USA verbündeten Golfstaaten Kuwait und Bahrain. Auslöser war ein Streit über die Auslegung des vor rund zwei Wochen unterzeichneten Rahmenabkommens zur Beendigung des Krieges – insbesondere hinsichtlich der Bestimmungen für die wichtige Meerenge.
Irans Anspruch auf die Straße von Hormus
Iran beansprucht die Kontrolle über die Straße von Hormus für sich. „Die Straße von Hormus wird innerhalb der kommenden 30 Tage wieder vollständig unter die Verwaltung Irans gestellt“, sagte Außenminister Abbas Araghchi am Sonntag in Bagdad. Die Verantwortung für die Meerenge liege allein bei Iran. Die für den Welthandel mit Öl und Dünger wichtige Meerenge hat sich für die Islamische Republik im Krieg als mächtiger Hebel entpuppt. Viele Schiffe nutzten eine von den USA unterstützte Route entlang der Küsten Omans und der Vereinigten Arabischen Emirate. Teheran verlangt jedoch, dass Schiffe eine Route entlang seiner Küste nehmen, und warnte vor der Nutzung der alternativen Route.
Unschärfe im Rahmenabkommen als Konfliktursache
Das Rahmenabkommen, das die Grundlage für Friedensgespräche schaffen sollte, habe „bewusst auf flexible Formulierungen gesetzt, weil dies wahrscheinlich der einzige Weg war, sie zum Abschluss zu bringen“, sagte Nicole Grajewski von der Pariser Elitehochschule Sciences Po der „New York Times“. Doch genau diese Unschärfe habe dazu geführt, dass nun beide Seiten versuchten, vor Ort Fakten zu ihren Gunsten zu schaffen, bevor die Details in einer finalen Vereinbarung festgelegt werden, so die Politologin.
Auswirkungen auf den Friedensprozess
Die jüngsten gegenseitigen Angriffe zwischen den USA und Iran erhöhen den Druck auf die vorläufige Vereinbarung zur Beilegung des Krieges. Diese wird ohnehin bereits durch die andauernden Kämpfe zwischen Israel und der mit Iran verbündeten Hisbollah-Miliz im Libanon auf die Probe gestellt. Die kommenden Tage werden zeigen, ob die technischen Gespräche in Doha oder der Schweiz tatsächlich zu einer Deeskalation führen können.
