Der Bundesrechnungshof hat schwere Vorwürfe gegen die Bundesagentur für Arbeit erhoben. In einem Prüfbericht für den Deutschen Bundestag wird kritisiert, dass die Behörde bei IT-Vorhaben jahrelang die Ausgangslage unvollständig erfasste und den Bedarf nicht belastbar ermittelte. Zwei Beispiele zeigen, wie Millionen von Steuergeldern verschwendet wurden.
Sieben Jahre für eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Im Jahr 2018 beschloss die Bundesagentur für Arbeit, das IT-System „Computerunterstützte Sachbearbeitung (COSACH)“ abzulösen. Dieses System unterstützt die Bearbeitung von 160 Förderleistungen bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende und der Arbeitsförderung. Für das Nachfolgesystem legte sich die Bundesagentur anfangs ausschließlich auf die Eigenentwicklung fest. Erst später wurden auch der Kauf einer Standardsoftware oder deren Anpassung in Betracht gezogen. Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zog sich über mehr als sieben Jahre hin und kostete über 10 Millionen Euro, davon allein 4 Millionen bis 2021.
60 Millionen Euro für ein kaum genutztes System
Ein weiteres Beispiel ist das IT-System „YouConnect“, das den Datenaustausch in Jugendberufsagenturen ermöglichen soll. Die Bundesagentur plante eine nahezu bundesweite Nutzung, doch 2024 nutzte nur jede fünfte der 367 Jugendberufsagenturen das System. Viele sahen keinen ausreichenden Bedarf, da bereits lokale Austauschformate existierten. Die Behörde hatte sich vor der Entscheidung kein umfassendes Bild über die Defizite beim Datenaustausch verschafft. Für Entwicklung und Betrieb von „YouConnect“ waren über 60 Millionen Euro eingeplant – obwohl es kaum genutzt wird.
Systematische Mängel eingeräumt
Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass sich die Mängel bei der Bedarfsermittlung und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wiederholten und systemimmanent seien. Die Bundesagentur für Arbeit reagierte kleinlaut: Sie räumte ein, dass eine begründete Bedarfserhebung und ergebnisoffene Lösungsbetrachtung in der Vergangenheit nicht durchgängig erfolgt seien. Man habe Verbesserungen eingeführt und eine Arbeitsgruppe mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales gegründet, um die Lösungsmöglichkeiten künftig besser zu bewerten.
