Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner (CDU), tritt zurück. Die Entscheidung traf er weitgehend allein, wie aus seinem Umfeld verlautet. Nachfolger soll Finanzsenator Stefan Evers (CDU) werden. Wegner sagte, er sei mit seinen politischen Themen nicht mehr durchgedrungen.
Rückzug aus eigenem Antrieb
Nach Informationen der Funke Mediengruppe hatte Wegner die Entscheidung über seinen Rückzug weitgehend ohne Abstimmung mit der Parteispitze getroffen. In einer Pressekonferenz in der CDU-Landeszentrale in Charlottenburg wirkte er nach eigenen Angaben fast erleichtert. Er habe festgestellt, dass er seine politischen Vorhaben nicht mehr ausreichend umsetzen könne, so Wegner. Der Rücktritt erfolge mit sofortiger Wirkung.
Evers als Nachfolger vorgeschlagen
Als seinen Nachfolger schlug Wegner Finanzsenator Stefan Evers vor. Evers gilt als erfahrener Haushaltspolitiker und war bisher maßgeblich an den Verhandlungen zum Berliner Doppelhaushalt beteiligt. Die CDU-Fraktion muss der Personalie noch zustimmen, doch die Weichen sind gestellt. In den kommenden Tagen soll Evers offiziell zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden.
Politische Bilanz und Ausblick
Wegner war seit April 2023 im Amt. Seine Amtszeit war geprägt von Herausforderungen wie der Haushaltskrise, der Unterbringung Geflüchteter und der Verkehrswende. Er räumte ein, dass er in diesen Bereichen nicht die gewünschten Erfolge erzielen konnte. „Ich bin mit meinen Themen nicht mehr durchgedrungen“, sagte er. Der Rücktritt erfolgt überraschend, aber nicht ohne Vorboten: In den letzten Wochen mehrten sich Gerüchte über Spannungen innerhalb der Koalition.
Reaktionen aus der Politik
Die SPD, Koalitionspartner in Berlin, zeigte sich überrascht, kündigte aber konstruktive Gespräche mit dem designierten Nachfolger an. Die Opposition kritisierte Wegner für seine „fluchtartige“ Aufgabe des Amtes. Linke und Grüne forderten Neuwahlen, doch die CDU hält an der Koalition fest. Stefan Evers kündigte an, die begonnenen Projekte fortzuführen und den Haushaltskurs zu stabilisieren.
Persönliche Erklärung Wegner
In einem emotionalen Statement bedankte sich Wegner bei seinen Mitarbeitern und der Berliner Bevölkerung. Er wolle sich nun eine Auszeit nehmen und dann über seine politische Zukunft entscheiden. „Berlin liegt mir am Herzen, aber manchmal ist der richtige Schritt, Platz zu machen“, so der scheidende Regierungschef. Die genauen Gründe für seinen Rückzug bleiben jedoch im Detail unklar.
