AfD-Fraktion erlebt turbulente Sitzung mit Personalentscheidungen
Bei der AfD-Bundestagsfraktion hat es in einer geschlossenen Sitzung erhebliche Erschütterungen gegeben. Die Abgeordneten trafen in Berlin weitreichende Personalentscheidungen, die die innerparteilichen Spannungen deutlich werden ließen. Die Fraktionsführung um Alice Weidel und Tino Chrupalla setzte sich dabei in zentralen Fragen durch, musste aber auch eigene Niederlagen hinnehmen.
Jan Wenzel Schmidt muss Fraktion verlassen
Der Abgeordnete Jan Wenzel Schmidt (34) wurde mit einer deutlichen Mehrheit von 80 Prozent der Stimmen aus der Bundestagsfraktion ausgeschlossen. Die Fraktionsspitze wirft dem Politiker aus Sachsen-Anhalt parteischädigendes Verhalten vor. Konkret hatte Schmidt in einem Interview mit dem Portal „Nius“ seinen Parteikollegen in seinem Heimatbundesland schwere Vorwürfe gemacht und von Filz-Strukturen gesprochen.
„Die Entscheidung, mich aus der Bundestagsfraktion auszuschließen, halte ich für falsch“, erklärte Schmidt im Anschluss an die Abstimmung. Er betonte jedoch, der AfD als Partei weiterhin verbunden zu bleiben und seine Mitgliedschaft nicht aufzugeben. Die Fraktionsführung sah in seinen öffentlichen Äußerungen einen klaren Verstoß gegen die Fraktionsdisziplin.
Stefan Keuter behält Vizeposten trotz Affäre
Einen anderen Ausgang nahm die Abstimmung über Fraktionsvize Stefan Keuter (53). Der umstrittene Politiker, der wegen der Beschäftigung seiner eigenen Freundin in seinem Büro in die Kritik geraten war, stellte sich selbst zur Wahl – und gewann mit deutlicher Mehrheit. Parteichefin Alice Weidel hatte ihm noch in der vergangenen Woche den Rücktritt nahegelegt, nachdem bekannt geworden war, dass er als für Personal zuständiger Fraktionsvize seine Lebensgefährtin angestellt hatte.
Keuter gab zwar die Personalverantwortung ab, darf aber seinen Posten als Fraktionsvize behalten. Diese Entscheidung wird innerhalb der Partei als klare Schlappe für Weidel gewertet, die sich für einen Rücktritt des Vizepolitikers eingesetzt hatte. Die Affäre hatte wochenlang für Unruhe in der Fraktion gesorgt und das Vertrauen in die Führungsspitze erschüttert.
Chrupallas Außenpolitik sorgt für neuen Unmut
Neben den Personalentscheidungen diskutierten die AfD-Abgeordneten auch über den außenpolitischen Kurs der Partei. Parteichef Tino Chrupalla (50) hatte am Morgen der Sitzung im Fernsehsender n-tv US-Präsident Donald Trump scharf kritisiert und ihn als „Kriegspräsident“ bezeichnet. Diese Äußerungen stießen innerhalb der Fraktion auf erhebliches Unverständnis.
Ein Fraktionsmitglied kommentierte den außenpolitischen Kurs Chrupallas gegenüber der Presse mit den Worten: „Die Wut wächst.“ Die Diskussion über die Iran-Politik und die Positionierung gegenüber den USA offenbarte tiefe Gräben innerhalb der Fraktion. Viele Abgeordnete zeigen sich unzufrieden mit der strategischen Ausrichtung ihres Vorsitzenden in internationalen Fragen.
Die turbulenten Vorgänge bei der AfD-Fraktion zeigen, dass die Partei auch nach den jüngsten Wahlerfolgen mit erheblichen inneren Konflikten zu kämpfen hat. Die Personalentscheidungen und die außenpolitischen Kontroversen lassen erkennen, dass die Führungsspitze um Weidel und Chrupalla weiterhin um die Geschlossenheit ihrer Fraktion ringen muss. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob es gelingt, die unterschiedlichen Flügel wieder zu einen oder ob die Spannungen weiter zunehmen werden.
