Dobrindt warnt vor erhöhter Drohnengefahr für Bundestag
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat vor einer wachsenden Gefahr durch mögliche Drohnenangriffe auf den Deutschen Bundestag und weitere Verfassungsorgane gewarnt. In einem Schreiben an Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) betonte er die Notwendigkeit einer konstanten Drohnenabwehrfähigkeit, wie die „Rheinische Post“ berichtet.
Die zunehmende Zahl von Drohnensichtungen in den vergangenen Monaten habe die Sicherheitsbehörden sensibilisiert. Dobrindt erklärte: „Dem Schutz der Verfassungsorgane kommt vor dem Hintergrund der abstrakten Gefährdungslage eine besondere Bedeutung zu.“ Der Brief war eine Antwort auf eine Anfrage Klöckners vom Dezember, in der sie gefragt hatte, ob die neue Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei zur Sicherung des Parlaments eingesetzt werden könne.
Dobrindt stellte klar, dass ein solcher Einsatz nur temporär im Rahmen der Amtshilfe möglich sei. Die originäre Zuständigkeit für die Drohnenabwehr liege bei der Berliner Landespolizei. Die Bundestagsverwaltung habe sich daher bereits schriftlich an Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) gewandt, so die Zeitung.
Der Direktor des Bundestages, Paul Göttke, betonte in dem Schreiben: „Nach der Klärung der Zuständigkeiten durch Dobrindt ist es nun von besonderer Bedeutung, schnellstmöglich die notwendigen gemeinsamen Schritte für eine wirksame Drohnenabwehr umzusetzen.“ Erste Gespräche über die praktische Umsetzung hätten bereits stattgefunden.
Die Diskussion um die Drohnenabwehr am Bundestag zeigt die wachsende Sorge vor Angriffen aus der Luft. Die Berliner Polizei steht nun in der Pflicht, gemeinsam mit dem Bundestag effektive Maßnahmen zu entwickeln.
