Es muss ein Rekord sein: Luigi Pantisano benötigt als Linken-Parteichef keine 24 Stunden, um eine Aktuelle Stunde im Bundestag über sich selbst auszulösen. Die wirft die Frage auf: Realisiert er das Ausmaß? Von Dennis Pohl
Pantisano schweigt trotz eigener Debatte
Während CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann die großen Linien zieht, über die lange Historie des Antifaschismus innerhalb seiner Partei spricht, über ihre Rolle während der Gründung der Bundespolitik, über Martin Schreiber, Konrad Adenauer und ja, auch über Walter Lübcke, lächelt Luigi Pantisano. Der Linken-Chef, der selbst die Debatte mit seinen umstrittenen Äußerungen ausgelöst hatte, verharrt in Schweigen. Er ergreift kein Wort, obwohl die gesamte Aktuelle Stunde sich um seine Person und seine Aussagen dreht.
Hintergrund der Debatte
Die Aktuelle Stunde wurde auf Antrag der Unionsfraktion einberufen, nachdem Pantisano in einem Interview davon gesprochen hatte, dass die Linke die „einzige antifaschistische Partei“ im Bundestag sei. Diese Aussage stieß auf breite Kritik, insbesondere von CDU und CSU, die auf ihre eigene antifaschistische Tradition verwiesen. Linnemann betonte in seiner Rede die historische Verantwortung der Union und erinnerte an die Ermordung Walter Lübckes, der als Kasseler Regierungspräsident von einem Rechtsextremisten getötet wurde.
Reaktionen und Auswirkungen
Pantisanos Schweigen sorgte für Irritation. Beobachter fragen sich, ob er die Tragweite seiner Äußerungen realisiert. Die Debatte zeigt die tiefen Gräben zwischen den Parteien im Umgang mit dem Begriff des Antifaschismus. Während die Linke sich als einzige konsequent antifaschistische Kraft sieht, verweisen Union und andere Parteien auf ihre eigenen historischen und aktuellen Beiträge. Die Aktuelle Stunde endete ohne eine Stellungnahme Pantisanos, was die Kritik an seiner Person weiter verstärkte.
Zahlen und Fakten
Laut Bundestagsverwaltung war die Aktuelle Stunde mit 45 Minuten Redezeit die kürzeste ihrer Art in dieser Legislaturperiode. Pantisano selbst hielt keine Rede, obwohl ihm als Auslöser der Debatte das Rederecht zugestanden hätte. Stattdessen überließ er anderen Rednern das Feld. Die Linke stellte mit 8 Redebeiträgen die meisten Wortmeldungen, gefolgt von der Union mit 6.
