Ein altes Zitat von Henry Kissinger geistert durch die Flure des EU-Gipfels in Brüssel: „Wen rufe ich an, wenn ich Europa anrufen will?“ Diese Frage entfacht derzeit einen heftigen Machtkampf zwischen den EU-Institutionen und den Regierungschefs.
Costa in alter Rolle
António Costa, seit 2024 EU-Ratspräsident, verfällt offenbar in alte Gewohnheiten. Als langjähriger Premierminister Portugals war er es gewohnt, Entscheidungen im Alleingang zu treffen. Nun versucht er, diese Rolle auf die europäische Bühne zu übertragen – zum Unmut anderer Spitzenvertreter.
Streit um die Außenvertretung
Insbesondere die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas pocht auf ihre Zuständigkeit für die Außenvertretung. Doch die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten wollen nicht auf ihr Mitspracherecht verzichten. Es geht um die Frage, wer künftig die Stimme Europas in der Welt sein wird.
Die Diskussionen auf dem Gipfel zeigen, wie zerrissen die EU in dieser Frage ist. Während einige für eine starke zentrale Vertretung plädieren, warnen andere vor einem Machtverlust der Nationalstaaten. Der Ausgang des Ringens ist offen – und wird die Zukunft der EU maßgeblich prägen.
