Durchbruch im Iran-Krieg? Trump kündigt Unterzeichnung an
Im festgefahrenen Konflikt zwischen den USA und dem Iran zeichnet sich möglicherweise eine Wende ab. Sowohl US-Präsident Donald Trump als auch der Vermittler Pakistan haben die baldige Unterzeichnung eines Abkommens zur Beendigung der Kampfhandlungen in Aussicht gestellt. Trump erklärte, die Vereinbarung solle noch heute finalisiert werden. Das pakistanische Außenministerium teilte auf der Plattform X mit, eine virtuelle Zeremonie sei für heute geplant. Der Iran äußerte sich zunächst zurückhaltend: Außenamtssprecher Esmail Baghai sagte am Samstag, die Unterzeichnung könne in den kommenden Tagen erfolgen.
Rahmenabkommen als Ausgangspunkt
Das angestrebte Rahmenabkommen soll den Weg für vertiefte Gespräche zwischen Washington und Teheran ebnen. Es sieht unter anderem die Wiederöffnung der Straße von Hormus vor, die für den globalen Ölhandel von zentraler Bedeutung ist. Zudem soll die brüchige Waffenruhe um 60 Tage verlängert werden. Das Abkommen dient als Grundlage für Verhandlungen über das iranische Atomprogramm. Trump machte auf seiner Plattform Truth Social keine Angaben zum Ort oder den Beteiligten der Unterzeichnung. Zuvor war Genf als möglicher Ort genannt worden, doch iranische Vertreter schlossen Reisen dorthin oder nach Islamabad für die nächsten Tage aus.
Virtuelle Zeremonie aus logistischen Gründen
Laut dem US-Nachrichtenportal „Axios“ soll die Unterzeichnung virtuell stattfinden. Grund seien logistische Hürden: Vizepräsident JD Vance, der die US-Delegation führt, könnte sonst nicht rechtzeitig in die USA zurückkehren, bevor Trump am Montag zum G7-Gipfel nach Frankreich aufbricht. Aus Sicherheitsgründen vermeiden die USA, dass Präsident und Vizepräsident gleichzeitig im Ausland sind.
Optimismus aus Teheran
Auch aus dem Iran kamen zuletzt optimistische Signale. Außenamtssprecher Baghai sagte dem Staatssender Irib: „Man sei noch nie so nah an einer Einigung gewesen.“ Gleichzeitig mahnte er zur Vorsicht aufgrund der Unbeständigkeit der Gegenseite. Pakistans Ministerpräsident Shehbaz Sharif zeigte sich zuversichtlich: „Wir sind einem Friedensabkommen näher als je zuvor.“
Details des Abkommens
Unmittelbar nach der Unterzeichnung soll die Straße von Hormus wieder geöffnet werden, die der Iran nach Kriegsbeginn blockiert hatte. Die USA hatten daraufhin eine Seeblockade iranischer Häfen verhängt. Das Abkommen zielt laut Iran auf eine Beendigung der Kriegshandlungen an allen Fronten ab, einschließlich des Libanons. Teheran fordert zudem die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte in Milliardenhöhe. Trump erklärte, der Iran erhalte zunächst kein Geld. Ein US-Beamter deutete an, dass Mittel später freigegeben werden könnten, falls der Iran Gegenleistungen erbringe. Auch Sanktionslockerungen seien bei Kooperation denkbar.
Atomprogramm und Terrorfinanzierung
Dem Iran soll künftig die Finanzierung terroristischer Gruppen untersagt werden. Das Atomprogramm soll innerhalb von 60 Tagen verhandelt werden. Ein US-Beamter erklärte, das Rahmenabkommen beinhalte bereits eine Zusage des Irans zum Rückbau des Atomprogramms. Trump schrieb, man werde die verschütteten Uran-Vorräte des Landes bergen und vernichten. Ob eine Einigung über das Atomprogramm gelingt, bleibt fraglich. Trump warnte zugleich: „Falls nicht, haben wir die ultimative Alternative.“
Hintergrund des Konflikts
Der Iran-Krieg begann am 28. Februar mit amerikanisch-israelischen Angriffen auf iranische Ziele. Seit Anfang April gilt eine Waffenruhe, die jedoch immer wieder durch vereinzelte Angriffe gebrochen wurde. Israel ist nicht direkt an den Verhandlungen beteiligt, hält sich aber an die vereinbarte Waffenruhe.
