Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat klargestellt, dass er nicht mehr mit einem Einsatz der Deutschen Marine zur Räumung von Minen in der Straße von Hormus rechnet. Bei einer Pressekonferenz mit Kanzler Friedrich Merz und Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin sagte Pistorius, er sehe in den nächsten Tagen oder Wochen kein Szenario, „dass wir schnell in die Straße von Hormus einfahren können, um Minen räumen zu können“.
Iran erteilt Minenräumung eine Absage
Der Minister verwies darauf, dass das iranische Regime Plänen eine „klare Absage erteilt“ habe, wonach europäische Staaten diese Aufgabe übernehmen könnten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte nach Beratungen mit dem Sultan von Oman Anfang der Woche eine entsprechende Mission in Aussicht gestellt. Iran wies dies als „Provokation“ zurück.
Bundeswehr-Schiffe sollen Dschibuti verlassen
Eine internationale Mission unter Beteiligung der Bundeswehr sei angesichts der Lage „überhaupt nicht in Sicht“, sagte Pistorius. Das Minenjagdboot Fulda und der Tender Mosel der Bundeswehr, die derzeit zu Wartungsarbeiten im Hafen von Dschibuti liegen, werde man „nicht bis zum Herbst dort liegen lassen“. Die Soldatinnen und Soldaten sollten den Sommer eher bei 40 Grad in Berlin verbringen, denn bei 50 Grad in Dschibuti, so der Minister.
Völkerrechtliche Bedenken im Bundestag
Die Bundesregierung hatte kürzlich noch versucht, im Bundestag rasch eine Entscheidung über ein Mandat für einen Einsatz herbeizuführen. Aus beiden Koalitionsfraktionen waren aber erhebliche völkerrechtliche Bedenken dagegen vorgebracht worden. Die Bundesregierung hatte ein internationales Mandat zur Voraussetzung gemacht. Eine entsprechende Resolution des Uno-Sicherheitsrates ist jedoch nicht absehbar.
Uneinigkeit in der EU und bei den Partnern
Zudem sprachen sich andere europäische Länder gegen eine mögliche Anpassung des EU-Mandats für die Mission EUNavFor-Aspides im Roten Meer aus. Deshalb wollte sich die Bundesregierung auf die Seerechtskonvention in Verbindung mit einer von Bahrain eingebrachten Sicherheitsratsresolution aus dem März stützen, die sich aber nur allgemein auf die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus bezieht. Das sahen führende Abgeordnete als völkerrechtlich nicht ausreichend.
Überraschende Aussagen vor dem Nato-Gipfel
Überraschend ist der Zeitpunkt von Pistorius' Aussagen kurz vor dem Nato-Gipfel in der nächsten Woche in der türkischen Hauptstadt Ankara. Europäische Diplomaten rechnen damit, dass US-Präsident Donald Trump die aus seiner Sicht mangelnde Unterstützung der europäischen Verbündeten für seinen gemeinsam mit Israel geführten Krieg gegen Iran dort zum Thema machen könnte. Kanzler Merz hatte wiederholt in Aussicht gestellt, Deutschland werde sich an einer internationalen Militäroperation zur Sicherung der Straße von Hormus beteiligen, wenn die dafür nötigen Voraussetzungen erfüllt sind.
