Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit seinen Äußerungen zur möglichen Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Mission zur Sicherung der Straße von Hormus Irritationen in der Bundesregierung ausgelöst. Während Pistorius Zweifel an einem zeitnahen Einsatz äußerte, betonten Außenminister Johann Wadephul (CDU) und das Kanzleramt, dass Deutschland weiterhin bereitstehe.
Wadephul bekräftigt deutsche Bereitschaft
Außenminister Johann Wadephul stellte bei einem Besuch in Argentinien klar: „Unsere Bereitschaft zu einer Beteiligung an einem solchen Einsatz besteht weiterhin.“ Bei einer Pressekonferenz mit seinem argentinischen Kollegen Pablo Quirno in Buenos Aires fügte er hinzu, man sei jedoch darauf angewiesen, dass insbesondere die USA in Gesprächen mit Iran die Voraussetzungen klären. Aus dem Kanzleramt hieß es auf Anfrage des SPIEGEL, ein Abzug des Minenjagdbootes „Fulda“ und des Tenders „Mosel“, die derzeit in Dschibuti liegen, sei nicht geplant. Sie stünden „weiterhin für einen Einsatz bereit, wenn die Voraussetzungen gegeben sind“. Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte als Bedingungen ein internationales Mandat, einen Kabinettsbeschluss und die Zustimmung des Bundestags genannt.
Pistorius‘ Zweifel an zeitnahem Einsatz
Pistorius hatte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kanzler Merz und Nato-Generalsekretär Mark Rutte nach der Kabinettssitzung im Bendlerblock deutliche Zweifel geäußert. „Im Augenblick gibt es kein Szenario dafür, das ich in den nächsten Tagen oder Wochen sehe, dass der Korken schnell aus der Flasche kommt und wir in die Straße von Hormus einfahren könnten, um Minen zu räumen“, sagte Pistorius. „Das ist im Augenblick nicht absehbar.“ Er kündigte an, dass die beiden Schiffe nicht bis in den Herbst in Dschibuti bleiben würden, in der Erwartung, dass irgendwann etwas passiere. Eine Entscheidung über einen möglichen Abzug solle im Sommer fallen. „Unsere Soldaten verbringen ihren Sommer im Zweifel eher bei 40 Grad in Berlin statt bei knapp 50 Grad in Dschibuti“, so Pistorius.
Hintergrund: Nato-Gipfel und US-Druck
Die Äußerungen fallen wenige Tage vor dem Nato-Gipfel in der türkischen Hauptstadt Ankara. Europäische Diplomaten rechnen damit, dass US-Präsident Donald Trump die aus seiner Sicht mangelnde Unterstützung der europäischen Verbündeten für seinen gemeinsam mit Israel geführten Krieg gegen Iran thematisieren könnte. Kanzler Merz hatte wiederholt in Aussicht gestellt, Deutschland werde sich an einer internationalen Militäroperation zur Sicherung der Straße von Hormus beteiligen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.
Klarstellung am Abend
Am Abend schickte Pistorius eine Klarstellung hinterher. Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa betonte er: „Auf militärischer Seite sind wir selbstverständlich ready, falls die Voraussetzungen für einen Einsatz erfüllt sein werden. Dazu zählen ein Waffenstillstand, ein internationaler Rechtsrahmen und ein Bundestagsmandat.“ Mit Blick auf den Herbst müssten aber alle Optionen in den Blick genommen werden. „Auch die Variante, dass sich an der Lage bis dahin nichts ändern sollte und wir auch dann keine Seeminen räumen können. Das ist ausdrücklich keine Ankündigung eines Abzugs, sondern unterstreicht, dass wir auf alle Szenarien vorbereitet sind“, sagte er.
