US-Präsident Donald Trump hat die Feuerpause mit dem Iran für beendet erklärt. „Was mich betrifft, ist sie vorbei“, sagte Trump am Mittwoch auf dem Nato-Gipfel in Ankara. Er bezeichnete die iranische Führung als „Lügner“ und „kranke Leute“ und fügte hinzu: „Es ist reine Zeitverschwendung, sich mit ihnen abzugeben.“ Die USA hatten in der Nacht zuvor mehr als 80 Ziele im Iran attackiert, darunter Luftabwehrsysteme und Schiffsabwehrraketen. Die Angriffe erfolgten als Reaktion auf iranische Attacken auf drei Tanker in der Straße von Hormus.
US-Militär schlägt zurück: Über 80 Ziele getroffen
Das US-Zentralkommando (Centcom) teilte mit, die Streitkräfte hätten unter anderem Luftabwehrsysteme, Schiffsabwehrraketen sowie mehr als 60 Boote der Revolutionsgarden in oder nahe der Straße von Hormus getroffen. Damit sei die Fähigkeit des Irans beeinträchtigt worden, den Schiffsverkehr in der Meerenge zu stören. Die US-Streitkräfte stünden weiterhin bereit, den Iran bei Verstößen gegen das Rahmenabkommen zur Rechenschaft zu ziehen.
Iranische Medien berichteten von Explosionen in der Hafenstadt Sirik sowie auf der Insel Qeschm. Nach Angaben des regierungstreuen Senders Press TV wurden mehrere Menschen verletzt. Teheran verurteilte Washingtons Vorgehen als „schwerwiegenden Verstoß“ gegen das Rahmenabkommen und kündigte „entschlossene Maßnahmen“ an.
Iran reagiert mit Angriffen auf US-Stützpunkte
Die iranischen Revolutionsgarden teilten mit, ihrerseits 85 Ziele in US-Militäreinrichtungen attackiert zu haben, darunter im Bereich der fünften US-Flotte vor Bahrain sowie auf dem Luftwaffenstützpunkt Ali Al-Salem in Kuwait. Auch eine feindliche Drohne habe man abgeschossen. In Kuwait und Bahrain wurde Luftalarm ausgelöst. Das katarische Außenministerium forderte am Mittwoch, „den Weg des Dialogs und der Diplomatie weiter zu verfolgen“ und verurteilte die iranischen Angriffe auf Kuwait und Bahrain.
Die erneute Eskalation erfolgte während der andauernden Trauerfeiern für Irans getötetes Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei. Tausende Menschen erwiesen in der irakischen Pilgerstadt Nadschaf Chamenei die letzte Ehre, während sein Sarg auf einem Lastwagen durch die Straßen gefahren wurde. Die Trauernden riefen „Tod Amerika“ und „Tod Israel“.
Ölpreis steigt wegen Eskalation
Die Eskalation des Konflikts zwischen den USA und dem Iran hat am Mittwoch den Ölpreis in die Höhe getrieben und für Nervosität an den Finanzmärkten gesorgt. Nach US-Luftangriffen auf Ziele im Iran und der Wiedereinführung von Sanktionen gegen iranische Ölexporte fürchten Anleger eine Störung der Lieferketten im Nahen Osten. „Offensichtlich mag der Markt diese Angriffe nicht, aber es ist auch keine ausgewachsene Panik“, sagte Jason Wong, Stratege bei der Bank of New Zealand. Daten aus dieser Woche zeigten, dass die strategischen Ölreserven der USA auf den niedrigsten Stand seit 1983 gefallen sind.
Nato-Chef Rutte: US-Angriffe „absolut notwendig“
Nato-Generalsekretär Mark Rutte bezeichnete die neuen US-Angriffe auf iranische Ziele als „absolut notwendig“. „Wenn eine Waffenruhe besteht und der Iran diese im Grunde genommen verletzt, halte ich es für vollkommen entscheidend, dass die USA entschlossen reagieren“, sagte Rutte vor Journalisten im Vorfeld des Nato-Gipfels in Ankara. Bundesaußenminister Johann Wadephul betonte, der Iran müsse jetzt wirklich verstehen, dass ernsthaft zu verhandeln sei. „Die iranische Führung hat noch immer nicht verstanden, dass sie darauf verzichten muss, eine nukleare Bewaffnung zu haben“, sagte der CDU-Politiker dem Sender NDR Info.
Inhaftiertes britisches Paar im Hungerstreik
Ein im Iran inhaftiertes britisches Paar ist Berichten zufolge seit Wochen im Hungerstreik. Den beiden werde weiterhin der Kontakt zu ihrer Familie untersagt, berichtete das Menschenrechtsnetzwerk HRANA. Beide hätten seit Beginn ihres Hungerstreiks rund 15 Kilogramm Gewicht verloren. Die Eheleute waren im vergangenen Jahr während einer Motorradreise wegen Spionageverdachts festgenommen und zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Beweise wurden nicht vorgelegt.
Amnesty fordert internationalen Druck auf Iran
Sechs Monate nach der blutigen Niederschlagung der Proteste im Iran hat Amnesty International weltweiten Druck auf die Regierung in Teheran gefordert. „Die internationale Gemeinschaft hat es versäumt, die Verbrechen gegen die iranische Bevölkerung aufklären zu lassen und sich glaubhaft für eine internationale Strafverfolgung einzusetzen“, sagte Julia Duchrow, Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation in Deutschland. Amnesty appellierte an die internationale Gemeinschaft, die systemische Straflosigkeit und Menschenrechtskrise im Iran auf die Agenda zu setzen.
