Trump kündigt Unterzeichnung einer Iran-Vereinbarung an
In den laufenden Bemühungen um eine Beendigung des Iran-Krieges hat US-Präsident Donald Trump die Unterzeichnung einer Vereinbarung für diesen Sonntag angekündigt. Unmittelbar danach solle die strategisch wichtige Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr geöffnet werden, erklärte er auf seiner Plattform Truth Social. Allerdings machte Trump keine konkreten Angaben darüber, wie und wo die Unterzeichnung stattfinden soll oder welche Parteien genau beteiligt sein werden. Aus dem Iran gab es zunächst weder eine Bestätigung noch ein Dementi zu dieser Ankündigung.
In den vergangenen Tagen hatten sich die Hinweise auf eine mögliche baldige Einigung auf ein Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran bereits verdichtet. Dieses Abkommen soll als Ausgangspunkt für vertiefte Gespräche zwischen Washington und Teheran dienen. Trump betonte in seinem Beitrag, dass der Iran im Zuge dieser Vereinbarung keine finanziellen Mittel erhalten werde. Zu einem späteren Zeitpunkt, wenn sich die Lage beruhigt habe, werde man in den Iran reisen und die dort lagernden Uranvorräte bergen. Diese sollen dann verdünnt und vernichtet werden – entweder im Iran oder in den Vereinigten Staaten.
Signale für eine bevorstehende Einigung
Der Premierminister des Vermittlerstaates Pakistan, Shehbaz Sharif, hatte wenige Stunden zuvor auf X mitgeteilt: „Da mit der Finalisierung voraussichtlich in den nächsten 24 Stunden zu rechnen ist, bereitet sich Pakistan auf die elektronische Unterzeichnung des Friedensabkommens unmittelbar danach vor.“ Zudem bereite man sich auf Gespräche auf technischer Ebene in der kommenden Woche vor. Das pakistanische Außenministerium bestätigte auf X, dass eine elektronische Unterzeichnungszeremonie für Sonntag geplant sei.
Der iranische Außenamtssprecher Esmail Baghai sah ebenfalls die Möglichkeit einer ersten Übereinkunft mit den USA in den kommenden Tagen. „Wir waren noch nie so nah an einer Einigung, und es ist daher sehr wahrscheinlich, dass die Absichtserklärung in den kommenden Tagen finalisiert wird“, sagte Baghai laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna. Auch der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hatte zuvor erklärt, ein Rahmenabkommen sei in greifbarer Nähe. „Die Absichtserklärung von Islamabad stand noch nie so kurz vor dem Abschluss“, schrieb er auf X. In Islamabad hatte die erste und bisher einzige direkte Verhandlungsrunde stattgefunden; ein zweites Treffen kam trotz mehrerer US-Versuche nicht zustande.
Bereits vor Araghtschi hatte Trump Fortschritte in den Verhandlungen mit dem Iran über ein Kriegsende verkündet. „Wahrscheinlich wird es eine Unterzeichnung geben, vielleicht in Europa“, sagte er am Donnerstag im Weißen Haus.
Details zur geplanten Einigung
Die Vereinbarung sieht laut einem hochrangigen US-Beamten neben der Öffnung der Straße von Hormus auch einen Rückbau des iranischen Atomprogramms vor. „Drittens führt sie dazu, dass die Vereinigten Staaten das angereicherte Material erhalten. Wir treffen eine Vereinbarung, dass dieses Material vor Ort vernichtet und anschließend aus dem Land gebracht wird.“ Wie genau dies umgesetzt werden soll, sei Gegenstand weiterer Verhandlungen, die innerhalb von 60 Tagen stattfinden sollen.
Eingefrorene iranische Vermögenswerte im Ausland könnten freigegeben werden – jedoch nach US-Darstellung nur dann, wenn das Land zuvor Gegenleistungen erbracht hat. Demnach würden bei der Unterzeichnung eines Rahmenabkommens noch keine Vermögenswerte freigegeben. Bei entsprechender Kooperation aus Teheran wären im weiteren Verlauf auch Lockerungen von Sanktionen denkbar. Die Finanzierung terroristischer Gruppen sei Teheran fortan untersagt.
Hintergrund des Konflikts
Vertreter aus Washington und Teheran verhandeln bereits seit Wochen über ein dauerhaftes Ende des Krieges. Die USA und Israel hatten Ende Februar mit Angriffen auf den Iran begonnen, woraufhin Irans Streitkräfte mit Raketen- und Drohnenbeschuss auf Ziele in Israel und der gesamten Golfregion reagierten. Der Krieg löste weltweit Schockwellen aus, insbesondere aufgrund der Blockade der Straße von Hormus. Der Schiffsverkehr durch diese Meerenge war seit Kriegsbeginn weitgehend zum Erliegen gekommen, was die Ölpreise erheblich in die Höhe trieb.
Seit gut zwei Monaten gilt eigentlich eine Waffenruhe, doch seit ihrem Inkrafttreten kam es mehrfach zu gegenseitigem Beschuss. Ausgerechnet in den Tagen vor Trumps Ankündigung hatte die Intensität der Angriffe wieder zugenommen, was Sorgen vor einer Rückkehr zum offenen Konflikt nährte.
