Nürnberg – Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im April nur geringfügig gesunken. Eine spürbare Frühjahrsbelebung oder gar eine Trendwende bleiben aus, obwohl die Wirtschaft im ersten Quartal überraschend gewachsen ist. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) steht vor finanziellen Herausforderungen, da das Defizit voraussichtlich steigen wird.
Schwache Konjunktur und Ölpreisschock belasten den Arbeitsmarkt
Seit Jahren schwächelt die Konjunktur in Deutschland, und der Ölpreisschock infolge des Iran-Kriegs verschärft die Lage. „Wir beobachten seit Ende 2022 eine eindeutige negative Entwicklung“, sagte BA-Vorstandsvorsitzende Andrea Nahles in Nürnberg. Die Arbeitslosenzahl liegt seit Jahresbeginn über drei Millionen. Im April sank sie nur um 13.000 auf 3,008 Millionen – ein schwacher Rückgang im Vergleich zum Vorjahr, als es ein Minus von 36.000 gab. Die Arbeitslosenquote blieb bei 6,4 Prozent.
Finanzielle Schieflage der Bundesagentur
Das im Herbst prognostizierte Defizit von vier Milliarden Euro könnte noch größer ausfallen. Die BA muss ihren Haushalt auf Basis der Herbstprognose der Bundesregierung aufstellen, die von durchschnittlich 2,9 Millionen Arbeitslosen im Jahr 2026 ausging. Tatsächlich liegt die Zahl höher; die Regierung rechnet nun mit 2,978 Millionen. „Wir werden alles neu berechnen müssen – das ist natürlich kostensteigernd“, so Nahles. Größter Kostenfaktor ist das Arbeitslosengeld, aber auch Kurzarbeitergeld und Insolvenzgeld belasten die Kasse. Reichen die Einnahmen nicht, muss der Bund mit Darlehen oder Zuschüssen einspringen.
Forderungen von Gewerkschaften und Arbeitgebern
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert, auf die Rückzahlung früherer Liquiditätshilfen zu verzichten. „Die Arbeitsmarktpolitik steht vor der größten Herausforderung seit Jahrzehnten“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel. Sie verlangt ein Krisenpräventionsprogramm und einen leichteren Zugang zu Kurzarbeitergeld. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sicherte Unterstützung zu: „Wir halten mit Rekordinvestitionen in Infrastruktur, Forschung und Digitalisierung sowie Maßnahmen gegen hohe Energiekosten dagegen.“ Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hingegen fordert mehr Reformdruck: „Wir brauchen eine Begrenzung der Arbeits- und Sozialkosten und eine Politik, die auf Qualifizierung und schnelle Jobwechsel setzt, statt Stillstand zu finanzieren.“
Zahlen und Fakten zum Arbeitsmarkt
Im April bezogen 1,07 Millionen Menschen Arbeitslosengeld, 93.000 mehr als vor einem Jahr. 3,826 Millionen erhielten Bürgergeld, 125.000 weniger als im Vorjahr. Auf dem Ausbildungsmarkt sind 211.000 junge Menschen ohne Stelle, während 217.000 von 380.000 gemeldeten Lehrstellen unbesetzt sind. Nahles betonte, dass die Übernahmequote nach erfolgreicher Ausbildung hoch sei.
