Zalando-Standortschließung in Erfurt: Einigungsstelle soll Konflikt schlichten
Die Entscheidung des Online-Modehändlers Zalando, sein großes Logistikzentrum in Erfurt mit rund 2.700 Beschäftigten zu schließen, hat für erhebliche Unruhe gesorgt. Der Konflikt zwischen Unternehmen und Betriebsrat schwelt seit Monaten – nun hat das Arbeitsgericht Erfurt eine wichtige Weichenstellung vorgenommen. Es ordnete die Einrichtung einer Einigungsstelle an, die als Schlichtungsinstanz fungieren soll. Zalando hatte diesen Antrag selbst gestellt und das Gericht angerufen, nachdem die Verhandlungen mit dem Betriebsrat über einen Sozialplan und Interessenausgleich aus Sicht des Unternehmens gescheitert waren.
Gericht begründet Entscheidung mit gescheiterten Verhandlungen
Das Arbeitsgericht Erfurt begründete seine Entscheidung damit, dass Zalando ausführlich dargelegt habe, warum die Verhandlungen mit dem Betriebsrat als gescheitert anzusehen seien. Der Versuch, einen zeitlichen Verhandlungsplan aufzustellen, sei in absehbarer Zeit nicht möglich gewesen, so die Argumentation des Unternehmens. Das deutsche Arbeitsrecht sieht Einigungsstellen explizit als Schlichtungsinstanz in Unternehmen vor, wenn sich Betriebsrat und Arbeitgeber in wesentlichen Fragen nicht einigen können. Diese Institution soll nun im Fall Zalando Erfurt zum Tragen kommen.
Ex-Staatssekretär übernimmt Vorsitz der Schlichtungsinstanz
Die Einigungsstelle wird aus jeweils vier Beisitzern bestehen, die die Interessen von Zalando und dem Betriebsrat vertreten. Zum Vorsitzenden wurde der ehemalige Richter und Justizstaatssekretär Josef Molkenbur aus Sachsen-Anhalt bestimmt. Nach Angaben des Erfurter Arbeitsrichters Philipp Mesters besteht die Möglichkeit, gegen diese Entscheidung Beschwerde beim Thüringer Landesarbeitsgericht einzulegen. Der Betriebsratsvorsitzende des Logistikzentrums, Tony Krause, betonte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Wir sind zu Verhandlungen bereit. Unsere Türen stehen offen.“ Zunächst müssten jedoch noch offene Fragen der Arbeitnehmervertretung in der Schlichtungsinstanz geklärt werden.
Zalando strebt zügige Sozialplanverhandlungen an
Ein Sprecher des Unternehmens, Christian Schmidt, begrüßte die Entscheidung des Arbeitsgerichts ausdrücklich. Das Ziel von Zalando sei es, den betroffenen Mitarbeitern „so schnell wie möglich Klarheit und Planungssicherheit zu geben“. Die Einigungsstelle biete einen neutral moderierten Rahmen, um die Verhandlungen über einen Sozialplan zügig und sachlich zum Abschluss zu bringen. Allerdings war das Scheitern der Verhandlungen zwischen Unternehmen und Betriebsrat zunächst strittig. Der Betriebsrat hatte detaillierte Gründe für die geplante Komplettaufgabe des Standorts Erfurt gefordert.
Protestaktionen und politische Kritik begleiten den Prozess
An einer Protestaktion vor dem Gerichtsgebäude in Erfurt beteiligten sich etwa 50 Menschen, darunter zahlreiche Arbeitnehmervertreter. Die geplante Schließung des Logistikzentrums Ende September stößt auch auf Kritik der Thüringer Landesregierung. Mit dem Standort Erfurt war Zalando in den vergangenen Jahren erheblich gewachsen. Grund für die Schließungsentscheidung ist nach Unternehmensangaben eine Neuausrichtung des konzerneigenen europaweiten Logistiknetzwerks, die auf die Übernahme des Online-Modehändlers About You im Jahr 2025 zurückgeht. Die Einigungsstelle soll nun dazu beitragen, die sozialen Folgen dieser strategischen Weichenstellung abzufedern.
