Stadtverwaltung Südliches Anhalt empfiehlt Ablehnung von Batteriespeicher-Projekt bei Piethen
In der Gemarkung Piethen plant die Firma "Voltwise DE" den Bau einer Batteriespeicheranlage mit einer Leistung von 39,5 Megawatt. Die Stadtverwaltung Südliches Anhalt hat jedoch in ihrer Beschlussvorlage bereits eine deutliche Empfehlung formuliert: Der Stadtrat solle das Projekt bitte ablehnen. Diese ungewöhnliche Formulierung wurde vergangene Woche im Bauausschuss diskutiert und fand dort mehrheitliche Zustimmung.
Planungsrechtliche Bedenken der Stadtverwaltung
Bürgermeister Thomas Schneider (parteilos) begründet die negative Haltung der Stadtverwaltung mit planungsrechtlichen Einwänden. Der aktuelle Entwurf für den neuen Flächennutzungsplan sehe an der vorgesehenen Stelle keine gewerbliche, sondern ausschließlich landwirtschaftliche Nutzung vor. Zudem befinde sich das geplante Gelände im Außenbereich der Gemarkung, was aus städtischer Perspektive gegen eine Bebauung spreche.
"Weil aus unserer Sicht planungsrechtliche Gründe dagegensprechen", so Schneider zur Begründung der ablehnenden Haltung. Die Verwaltung verweist zusätzlich auf einen Masterplan zur räumlichen Steuerung von Anlagen für erneuerbare Energien, in dem ein Batteriespeicher bei Piethen ebenfalls nicht vorgesehen sei.
Hintergrund des geplanten Projekts
Das Unternehmen "Voltwise DE" mit Sitz in Oberhaching im Landkreis München hat beim Landkreis Anhalt-Bitterfeld einen Antrag auf Vorbescheid für die Batteriespeicheranlage eingereicht. Die Anlage soll an einen Mast angeschlossen werden, der zu einer Oberleitung des Netzbetreibers Mitnetz gehört. Die Firma gehört zu einer in London ansässigen Kapitalgesellschaft, an der wiederum die private Investmentgesellschaft "Sandbrook Capital" beteiligt ist.
Eine Anfrage der Mitteldeutschen Zeitung nach den Gründen für die Standortwahl bei Piethen blieb bis Redaktionsschluss unbeantwortet. Später teilte das Unternehmen mit, die Anfrage sei leider untergegangen.
Entscheidung fällt im Stadtrat
Die endgültige Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen liegt nun beim Stadtrat Südliches Anhalt. Dessen Sitzung wurde nach technischen Problemen um eine Woche verschoben und findet nun am Mittwoch, dem 1. April, ab 18 Uhr im Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau statt.
Obwohl der Bauausschuss der negativ formulierten Beschlussvorlage mehrheitlich zugestimmt hat, handelt es sich dabei nur um eine Vorberatung. Die eigentliche Entscheidungsgewalt verbleibt beim Stadtrat, der in seiner kommenden Sitzung über das umstrittene Energieprojekt abstimmen wird.
