Am 1. Mai sollen an deutschen Tankstellen die Preise für Benzin und Diesel deutlich sinken. Grund ist der vom Bundestag beschlossene Tankrabatt, der die Energiesteuer auf Kraftstoffe senkt. Millionen Autofahrer, Pendler, Speditionen, Landwirte, Handwerker und Pflegedienste hoffen auf Entlastung. Doch es gibt einen Haken: Die genaue Umsetzung an der Zapfsäule ist unklar.
Was genau wurde beschlossen?
Der Bundestag hatte am 24. April auf Antrag der schwarz-roten Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD beschlossen, die Energiesteuern auf Diesel und Benzin um 14,04 Cent pro Liter zu senken. Da auf die wegfallende Energiesteuer auch keine Mehrwertsteuer anfällt, ergibt sich eine Steuerreduzierung von insgesamt 16,70 Cent pro Liter. Die neue Regelung soll bis Ende Juni gelten.
Wann fallen die Preise genau?
Ob die Spritpreise bereits um Mitternacht zum 1. Mai, in den frühen Morgenstunden oder erst im Laufe des Tages sinken, war am Montagabend (27. April) noch offen. Laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) wird die Energiesteuer bereits fällig, wenn Benzin und Diesel die Raffinerien oder Großtanklager verlassen. Da dies oft vor dem 1. Mai geschieht, könnte der Sprit, der am Freitagmorgen getankt wird, noch mit der höheren Steuer belastet sein. Die Tankstellenbetreiber könnten die höheren Steuern dann erneut auf die Verbraucher umlegen.
Hintergrund: Die 12-Uhr-Regel sorgte für Kritik
Der neue Tankrabatt soll echte Entlastungen bringen, nachdem die sogenannte 12-Uhr-Regel für heftige Kritik gesorgt hatte. Forscher des ZEW Mannheim (Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung) erklärten, dass die Gewinnmarge bei Super-Benzin in den ersten zwei Wochen nach Einführung der 12-Uhr-Regel im Schnitt um 6 Cent pro Liter höher lag als in den zwei Wochen davor. Die Öl-Konzerne verdienten durch die erste Sprit-Maßnahme der schwarz-roten Koalition folglich noch mehr als ohnehin schon.
Ob die neuen Regelungen tatsächlich zu niedrigeren Preisen an den Zapfsäulen führen, bleibt abzuwarten. Die Politik verspricht Entlastung, doch die genaue Umsetzung bleibt ungewiss. Autofahrer sollten die Preise in den kommenden Tagen genau beobachten.
