EU-Kommission verhängt Rekordstrafe gegen AliExpress
Die Europäische Kommission hat gegen den chinesischen Online-Marktplatz AliExpress eine Strafe in Höhe von 550 Millionen Euro verhängt. Grund ist der Verkauf illegaler Produkte, darunter gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika. Laut EU-Kommission wurden diese Produkte widerrechtlich wochenlang nicht von der Plattform entfernt.
Vorwürfe: Mangelnder Verbraucherschutz und unzureichende Kontrollen
Dem Unternehmen, das zum Alibaba-Konzern gehört, wird vorgeworfen, nicht genug getan zu haben, um Verbraucher in der EU zu schützen. Händler, die illegale Produkte verkauften, seien nicht ausreichend bestraft worden und konnten ihr Geschäft oft fortsetzen. Zudem habe AliExpress zu wenig Personal für die Überprüfung potenziell illegaler Produkte, und rechtswidrige Waren würden teilweise beworben, bevor sie entfernt würden. Tests der EU-Kommission zeigten, dass trotz Überwachungsversuchen weiterhin viele gefälschte T-Shirts, Schuhe und unsicheres Kinderspielzeug zirkulierten.
Fälschungen als besonderes Problem
Die EU-Kommission hob hervor, dass Fälschungen auf AliExpress ein besonderes Problem darstellten. Diese Verkäufer unterböten seriöse Unternehmen, die in Design, Sicherheitsprüfungen und Innovation investierten. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen sagte: „Das Verhalten von AliExpress gefährdet Verbraucher in Europa, aber es ist auch unfair gegenüber den Unternehmen, die sich an alle Gesetze halten.“
Bedeutung für den deutschen Einzelhandel
AliExpress gehört zu den asiatischen Online-Händlern, die dem deutschen Einzelhandel zunehmend Sorgen bereiten. Neben Amazon spielen Plattformen wie Temu, Shein und AliExpress eine wachsende Rolle in Europa. Im zweiten Quartal entfielen auf diese Anbieter 5,3 Prozent der Onlinehandelsumsätze in Deutschland – ein Rekordwert, so der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland. Beliebt sind sie vor allem wegen ihrer niedrigen Preise.
Zollabgabe und Verfahrenshintergrund
Um den Billigimporten entgegenzuwirken, wird in der EU seit Juli 2026 für jedes Paket mit einem Warenwert bis 150 Euro eine Abgabe von drei Euro fällig. Das Verfahren gegen AliExpress läuft unter dem Gesetz über digitale Dienste (DSA), das seit Februar 2024 gilt. Nach dem DSA können Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes des Gesamtkonzerns verhängt werden – im Fall von Alibaba sind das über sieben Milliarden Euro. Die aktuelle Strafe liegt laut einer EU-Beamten weit unter dieser Höchstgrenze.
Frist für Nachbesserungen
AliExpress hat bis zum 20. Oktober 2026 Zeit, einen Aktionsplan zur Nachbesserung vorzulegen. Sollte die EU-Kommission die Maßnahmen akzeptieren, setzt sie eine Frist zur Umsetzung. Bei unzureichender Mitarbeit könnten tägliche Strafen verhängt werden. Bereits vor gut einem Jahr hatte AliExpress Zugeständnisse gemacht, insbesondere gegen illegale Produkte wie Arzneimittel und Nahrungsergänzungsmittel vorzugehen. Die EU-Kommission akzeptierte diese Zusagen damals, sah aber nicht alle Kritikpunkte ausgeräumt.
Vergleich mit Temu
Ähnlich wie gegen AliExpress wurde auch gegen den chinesischen Online-Marktplatz Temu eine Millionenstrafe verhängt. Vor knapp zwei Monaten forderte die EU-Kommission 200 Millionen Euro von Temu, ebenfalls wegen des Verkaufs illegaler Produkte. Verbraucher in der EU seien mit hoher Wahrscheinlichkeit auf Temu auf illegale Artikel gestoßen, so die Brüsseler Behörde.
