Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat eine düstere Prognose für die wirtschaftliche Zukunft Deutschlands abgegeben. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ warnte der CDU-Vize vor einer gefährlichen Abwärtsspirale, die „im Desaster enden kann“. „Deutschland fährt sich gerade runter“, so Kretschmer. Bisher sei es nicht gelungen, dem Land einen positiven Impuls zu verleihen. Es müssten endlich spürbare Verbesserungen für die Bevölkerung her.
Blick auf Polen als Vorbild
Kretschmer verwies auf das benachbarte Polen, das mit einem Wirtschaftswachstum von über drei Prozent glänze, während Deutschland in der Rezession stecke. „Also müssen wir schauen: Was sind deren Energiekosten, was sind deren Arbeitskosten? Wie viele Stunden arbeitet man? Und daraus die Konsequenzen ziehen“, forderte der Ministerpräsident. Er sieht dringenden Handlungsbedarf, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu sichern.
Energiepolitik im „Tal des Todes“
In der Energie- und Klimapolitik ortet Kretschmer einen falschen Kurs. „Die deutsche Industrie wird auf diesem Weg nicht überleben“, warnte er und sprach von einem „Tal des Todes“. Strom dürfe kein teures und knappes Gut sein. Er kritisierte, dass etwa Strom aus Braunkohle durch die CO₂-Abgabe verteuert werde. „Das könnte man ändern“, so Kretschmer. Preisliche Wettbewerbsfähigkeit sei das A und O für den Wirtschaftsstandort.
Flüchtlingspolitik: Rückführungen stocken
Auch in der Flüchtlingspolitik sieht Kretschmer weiteren Handlungsbedarf. Zwar sei es gelungen, den Zuzug zu verringern, doch die Rückführung abgelehnter Asylsuchender komme nicht im gleichen Maße voran. „Bis man also im Stadtbild sieht, dass sich die Sachen wirklich geändert haben, wird es noch eine Weile dauern“, sagte er. Der sächsische Regierungschef forderte daher konsequentere Maßnahmen, um die Integration und Rückführung zu beschleunigen.
Kretschmers Äußerungen kommen zu einer Zeit, in der die deutsche Wirtschaft mit hohen Energiepreisen, Fachkräftemangel und einer schwachen Konjunktur kämpft. Experten fordern ebenfalls strukturelle Reformen, um den Standort zukunftsfähig zu machen. Die Diskussion um die richtige Wirtschafts- und Energiepolitik wird in den kommenden Monaten wohl weiter an Fahrt gewinnen.
