EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die USA zur Einhaltung des im Sommer 2025 geschlossenen Zollabkommens aufgefordert. „Ein Abkommen ist ein Abkommen, und wir haben ein Abkommen“, sagte von der Leyen während eines Besuchs in der armenischen Hauptstadt Eriwan. Man sei auf jedes Szenario vorbereitet, ergänzte sie.
Von der Leyen betonte, dass das Abkommen derzeit auf beiden Seiten umgesetzt werde, wobei die unterschiedlichen demokratischen Prozesse respektiert würden. „Auf Seiten der Europäischen Union befinden wir uns in der Schlussphase der Umsetzung der verbleibenden Zollverpflichtungen.“ Gleichzeitig hätten die USA Verpflichtungen, bei denen beispielsweise die Angleichung an die vereinbarte Obergrenze noch ausstehe.
Im Sommer 2025 hatten sich von der Leyen und US-Präsident Donald Trump darauf verständigt, dass für die meisten EU-Importe in die USA ein Zoll von maximal 15 Prozent nicht überschritten werden soll. Vergangene Woche hatte Trump jedoch angekündigt, die Zölle auf Autos und Lastwagen aus der EU von 15 auf 25 Prozent erhöhen zu wollen. Er begründete dies mit dem Vorwurf, die EU halte sich nicht an das Abkommen. Die Zollerhöhungen würden vor allem Deutschland treffen.
