Der chinesische Technologiekonzern Alibaba hat einen Rechtsstreit mit der US-Regierung durch eine Zahlung von 600 Millionen US-Dollar beigelegt. Die US-Behörden warfen dem Unternehmen aus Hangzhou vor, über seine E-Commerce-Plattformen Alibaba.com und AliExpress.com den Verkauf und Import illegaler Arzneimittel, kontrollierter Substanzen, regulierter Chemikalien sowie von Geräten zur Tablettenherstellung in die USA ermöglicht zu haben.
Vorwürfe und Einigung
Nach Angaben der US-Regierung verstieß der in den USA ansässige Zahlungsdienstleister AUS Merchant Services von Alibaba gegen Bundesrecht, indem er nicht verhinderte, dass Händler über die Plattformen illegale Produkte in die USA verkauften und einführten. In einer Vereinbarung mit dem US-Justizministerium räumte Alibaba ein, zwischen Januar 2016 und Dezember 2024 rund 80.000 Verkäufe mit rechtswidrigen Importen nicht verhindert zu haben. Diese hätten gegen das Bundesgesetz über Lebensmittel, Arzneimittel und Kosmetika sowie weitere Bundesgesetze verstoßen.
Interne Hinweise und Testkäufe
Nach Angaben der Behörden hatten Mitarbeiter intern darauf hingewiesen, dass die Kontrollmechanismen unzureichend seien und den Verkauf illegaler Produkte nicht wirksam verhinderten. Alibaba erklärte, man habe mit der US-Regierung eine für beide Seiten zufriedenstellende Einigung erzielt. Ziel sei es, die Einhaltung der Vorschriften beim Verkauf durch Drittanbieter auf den Plattformen in den USA zu verschärfen. Ermittler der US-Arzneimittelbehörde FDA, der Steuerfahndung IRS-CI und weiterer Behörden führten mehr als 40 Testkäufe von illegal importierten Arzneimitteln und Geräten durch.
Strafrechtliche Konsequenzen
Im Zuge der Einigung schlossen Alibaba und das US-Justizministerium eine Vereinbarung, wonach das Unternehmen strafrechtlich nicht verfolgt wird. Die Zahlung von 600 Millionen Dollar dient als Vergleich, um die zivilrechtlichen Vorwürfe beizulegen. Alibaba betreibt neben Alibaba.com und AliExpress.com auch weitere E-Commerce-Dienste und ist einer der größten Technologiekonzerne Chinas. Der Fall zeigt die zunehmende Kontrolle von US-Behörden über internationale Plattformen, die den Import von Waren in die USA ermöglichen.
