Die Europäische Union hat eine Geldstrafe in Höhe von 550 Millionen Euro gegen den chinesischen Online-Marktplatz AliExpress verhängt. Grund ist der Verkauf illegaler und gefährlicher Produkte auf der Plattform. Wie die Europäische Kommission mitteilte, wurden unter anderem gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika wochenlang nicht von der Plattform entfernt, obwohl sie gegen EU-Verbraucherschutzgesetze verstießen.
Hintergründe der Rekordstrafe
Die Strafe ist die höchste, die jemals gegen einen Online-Marktplatz in der EU verhängt wurde. Sie soll ein deutliches Signal an alle digitalen Plattformen senden, dass Verstöße gegen Verbraucherrechte und Produktsicherheitsvorschriften konsequent geahndet werden. Die Kommission betonte, dass AliExpress seiner Verantwortung als Plattformbetreiber nicht nachgekommen sei, um den Verkauf illegaler Produkte zu unterbinden.
Laut EU-Kommissar für Binnenmarkt Thierry Breton habe AliExpress wiederholt gegen die EU-Verbraucherschutzregeln verstoßen. „Wir werden nicht zulassen, dass Online-Plattformen ihre Pflichten umgehen und die Sicherheit der Verbraucher gefährden“, erklärte Breton. Die Untersuchung habe ergeben, dass AliExpress über einen längeren Zeitraum keine wirksamen Maßnahmen ergriffen habe, um gefälschte oder unsichere Produkte von seiner Plattform zu entfernen.
Konkrete Verstöße
Zu den festgestellten Verstößen gehören der Verkauf von gefälschter Markenkleidung, die gegen Urheberrechte verstößt, sowie von Spielzeug, das nicht den EU-Sicherheitsstandards entspricht. Auch Kosmetika mit verbotenen Inhaltsstoffen wurden über die Plattform vertrieben. Die Kommission stellte fest, dass diese Produkte oft über Wochen oder sogar Monate hinweg auf AliExpress verfügbar blieben, obwohl sie gemeldet worden waren.
Die Strafe setzt sich aus einem Grundbetrag von 340 Millionen Euro für die Verstöße gegen die Verbraucherschutzrichtlinie und weiteren 210 Millionen Euro für die Nichteinhaltung der Produktsicherheitsverordnung zusammen. AliExpress hat nun die Möglichkeit, gegen die Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof zu klagen.
Reaktionen und Auswirkungen
Verbraucherschützer begrüßten die Strafe als wichtigen Schritt zur Durchsetzung von Verbraucherrechten im digitalen Zeitalter. „Diese Entscheidung zeigt, dass auch große internationale Plattformen nicht über dem Gesetz stehen“, sagte ein Sprecher des europäischen Verbraucherverbands. AliExpress selbst kündigte an, die Entscheidung zu prüfen und weiterhin mit den EU-Behörden zusammenarbeiten zu wollen, um die Einhaltung der Vorschriften zu verbessern.
Die Strafe könnte weitreichende Folgen für andere Online-Marktplätze haben, die ähnliche Probleme mit illegalen Produkten haben. Die EU-Kommission hat angekündigt, die Überwachung von Plattformen wie Amazon, eBay und Temu zu verstärken. Experten erwarten, dass die Strafen künftig noch härter ausfallen könnten, wenn Plattformen nicht proaktiv gegen den Verkauf illegaler Waren vorgehen.
