Die Bundesregierung rechnet im kommenden Jahr mit Einnahmen von rund 650 Millionen Euro aus einer geplanten Zuckersteuer. Die Abgabe soll auf zuckergesüßte Getränke erhoben werden, wie Gesundheitsministerin Nina Warken dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) bestätigte. „Die Details werden wir zusammen mit dem Finanzministerium vereinbaren“, erklärte die Ministerin.
Expertenvorschläge als Grundlage
Bei der Ausgestaltung der Steuer wolle sich die Regierung „nach den Expertenvorschlägen der von mir eingesetzten Finanzkommission Gesundheit richten“, sagte Warken weiter. Die Kommission hatte eine gestaffelte Abgabe empfohlen: Bei einem Zuckergehalt von mehr als fünf Gramm pro 100 Milliliter sollten 26 Cent pro Liter fällig werden, bei mehr als acht Gramm sogar 32 Cent pro Liter.
Einnahmen für die Krankenversicherung
Obwohl nun eine Steuer statt einer ursprünglich geplanten Abgabe vereinbart wurde, sollen die Mehreinnahmen den Versicherten zugutekommen. „Im Sparpaket ist festgelegt, dass die Krankenversicherung im Gegenzug mehr Steuermittel erhält“, betonte die Ministerin. Die genauen Modalitäten werden derzeit zwischen Gesundheits- und Finanzministerium abgestimmt.
