Brandenburg plant eine umfassende Neuordnung der Finanzierung von Kindertagesstätten. Ziel ist es, mehr Transparenz zu schaffen und bürokratische Hürden abzubauen. Das Kabinett hat eine entsprechende Gesetzesvorlage verabschiedet, die nun dem Landtag zur Beratung und Entscheidung vorgelegt wird. Dies gab das Bildungsministerium bekannt.
Komplexe Finanzströme sollen entflochten werden
Die derzeitigen Finanzierungsstrukturen zwischen dem Land Brandenburg und den Kommunen sind über die Jahre hinweg gewachsen und gelten als äußerst komplex. Diese sollen nun entflochten werden, um allen Beteiligten einen besseren Überblick zu ermöglichen und den Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Das Ministerium betont, dass das seit mehr als drei Jahrzehnten bestehende System einer grundlegenden Überarbeitung bedarf.
Neues Modell mit drei Faktoren
Kern der Reform ist ein neuartiges Finanzierungsmodell. Künftig sollen die Landesmittel nur noch auf Basis von drei zentralen Faktoren berechnet werden: der Anzahl der vertraglich gesicherten Kita-Plätze, den rechnerischen Personalkosten sowie einem individuellen Landesfaktor für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt. Dieser Landesfaktor wurde auf Grundlage der Gesamtsumme aller aktuellen Landeszuschüsse pro Gebietskörperschaft ermittelt. Bislang setzten sich die Landeszahlungen aus einer Vielzahl von Parametern zusammen, die auf unterschiedlichen rechtlichen Grundlagen beruhten.
Jugendminister Hoffmann: Mehr Transparenz, aber auch Grenzen
Jugendminister Gordon Hoffmann (SPD) bewertete die geplanten Änderungen als einen wichtigen Schritt hin zu mehr Transparenz, Digitalisierung und Verwaltungsvereinfachung. Gleichzeitig wies er jedoch auf die begrenzten finanziellen Möglichkeiten des Landes hin. „Wir müssen mit dem auskommen, was wir haben“, so Hoffmann. Das bedeutet, dass trotz der strukturellen Verbesserungen keine zusätzlichen finanziellen Mittel für die Kitas bereitgestellt werden.
Die Reform wird nun im Landtag diskutiert. Es bleibt abzuwarten, ob und in welcher Form die Gesetzesvorlage verabschiedet wird. Die Neuregelung soll dazu beitragen, die Finanzierung der Kindertagesstätten in Brandenburg zukunftsfähig und gerechter zu gestalten.
