Ein Feuerwehrmann aus Taucha bei Leipzig hat erfolgreich gegen einen Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung auf einer Einsatzfahrt geklagt. Das Amtsgericht Eilenburg sprach den 55-jährigen Ray Lange am Donnerstag frei. Der Richter Peter Gottschaldt begründete die Entscheidung damit, dass die verkehrsrechtliche Anordnung für die Tempo-30-Zone nicht rechtmäßig gewesen sei. Zudem sei die Überschreitung eindeutig durch die Nutzung von Sonderrechten für Einsatzfahrzeuge gedeckt gewesen, da Lange auf dem Weg zu einer Brandmeldung war.
Hintergrund des Falls
Lange war Anfang Mai des vergangenen Jahres auf der Fahrt zu einem Feuerwehreinsatz wegen einer Brandmeldung in einer Baustelle geblitzt worden. Die Stadt Taucha hatte daraufhin einen Bußgeldbescheid in Höhe von 369 Euro sowie ein einmonatiges Fahrverbot verhängt. Gegen diesen Bescheid legte der Feuerwehrmann Widerspruch ein. Der Fall sorgte bundesweit für Aufsehen, da der Betroffene nach 34 Jahren aus der freiwilligen Feuerwehr austrat. Mehrere Kameraden schlossen sich ihm an und beendeten ebenfalls ihren Dienst.
Reaktionen und Folgen
Die Entscheidung des Amtsgerichts ist noch nicht rechtskräftig. Es bleibt abzuwarten, ob die Stadt Taucha in Berufung geht. Der Fall hatte eine Debatte über die Rechte von Einsatzkräften im Straßenverkehr ausgelöst. Viele Feuerwehrleute solidarisierten sich mit Lange und kritisierten die ursprüngliche Bußgeldpraxis. Der Freispruch wird nun als wichtiges Signal für die Anerkennung von Sonderrechten bei Einsätzen gewertet.
Ray Lange selbst zeigte sich erleichtert über das Urteil. Er betonte, dass es ihm nicht um das Geld, sondern um das Prinzip gegangen sei. Die Freiwillige Feuerwehr in Taucha steht nun vor der Herausforderung, die Abgänge zu kompensieren und das Vertrauen der Einsatzkräfte zurückzugewinnen.
