Bundesrat hisst Regenbogenflagge zum CSD, Bundestag nicht
Bundesrat hisst Regenbogenflagge zum CSD, Bundestag nicht

Der Bundesrat wird am morgigen Samstag zum Berliner Christopher-Street-Day (CSD) die Regenbogenflagge vor seinem Gebäude hissen. Das gab die Länderkammer bekannt und bezeichnete die Aktion als „Zeichen für Vielfalt, Respekt und Toleranz“.

Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger betonte, diese Werte gehörten ebenso wie Freiheit und Gleichheit zum Kern der Demokratie und seien unverzichtbar für eine freie und offene Gesellschaft. Die Parade zum CSD führt unter anderem am Gebäude des Bundesrates in der Leipziger Straße vorbei.

Anders als der Bundesrat wird der Bundestag die Regenbogenflagge nicht hissen. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hatte angeordnet, dass die Flagge am Reichstag zum CSD nicht gehisst wird, obwohl dies in den vergangenen Jahren der Fall war. Stattdessen soll die Flagge künftig am 17. Mai, dem internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, gehisst werden.

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Klöckners Entscheidung hatte Kritik hervorgerufen. Zudem hatte die Bundestagsleitung der queeren Gruppe der Bundestagsverwaltung die Teilnahme am CSD untersagt. Klöckner argumentierte, dass es sich beim CSD um eine politische Demonstration handle und die Verwaltung neutral sein müsse.

Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) haben unterdessen die Treppen an der U-Bahnstation „Bundestag“ mit Klebestreifen in Regenbogenfarben eingefärbt und einen Eingang mit der „Progressive Pride Flag“ beklebt. Auf Instagram erklärte die BVG: „Wir helfen gerne beim Flagge zeigen.“

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