Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach einem Treffen mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa das Ziel ausgegeben, dass 80 Prozent der rund 900.000 in Deutschland lebenden Syrer in den nächsten Jahren in ihre Heimat zurückkehren sollen. Merz sagte, al-Scharaa wünsche sich dies. Deutschland stelle etwa 200 Millionen Euro für den Wiederaufbau Syriens bereit, unter anderem für die Wasserversorgung und wirtschaftliche Beziehungen.
Merz betonte, die Rahmenbedingungen in Syrien hätten sich nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad und dem Ende des Bürgerkriegs „grundlegend verbessert“. Schutzbedarfe müssten neu bewertet werden. Wer keinen Anspruch mehr auf Aufenthalt habe, werde Deutschland verlassen, insbesondere jene, „die unsere Gastfreundschaft missbrauchen“ und sich nicht an Gesetze hielten.
Zur Koordinierung der Rückkehr solle eine „gemeinsame Taskforce“ eingerichtet werden. Bereits in wenigen Tagen sei eine Delegationsreise nach Syrien geplant. Al-Scharaa warb während seines Besuchs um Investitionen deutscher Unternehmen und sprach von einem Neuanfang. Syrien habe Gesetze geändert, um rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen zu verbessern.
Bundesaußenminister Johann Wadephul sagte Syrien Unterstützung beim Wiederaufbau zu. Mittel- und langfristig seien die Chancen des wirtschaftlichen Austauschs enorm. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche sah großes Potenzial für Kooperationen in der Energie- und Bauwirtschaft sowie bei IT-Lösungen. Der Besuch al-Scharaas, der in der Vergangenheit als Dschihadisten-Führer galt, stieß in Deutschland auf Kritik, unter anderem von der Organisation ProAsyl.
