Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sieht Deutschland in einer gefährlichen Abwärtsspirale. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ warnte er vor einem möglichen Desaster. „Deutschland fährt sich gerade runter“, sagte der CDU-Vize. Bisher sei es nicht gelungen, dem Land einen positiven Ruck zu geben. Es müssten endlich Verbesserungen her, die die Bevölkerung im täglichen Leben spüre.
Kretschmer forderte einen Kurswechsel in der Energie- und Klimapolitik. Der deutsche Weg führe durch ein „Tal des Todes“. „Die deutsche Industrie wird auf diesem Weg nicht überleben“, warnte er. Strom dürfe kein teures knappes Gut sein. Er kritisierte, dass Strom aus Braunkohle durch die CO₂-Abgabe verteuert werde. „Das könnte man ändern.“ Preisliche Wettbewerbsfähigkeit sei das A und O.
Als Vorbild nannte Kretschmer Polen. „Polen hat bis über drei Prozent Wachstum, und wir sind in der Rezession“, sagte er. Deutschland müsse sich anschauen, was die Energiekosten, Arbeitskosten und Arbeitszeiten in Polen seien, und daraus Konsequenzen ziehen.
In der Flüchtlingspolitik sieht Kretschmer ebenfalls Handlungsbedarf. Zwar sei es gelungen, den Zuzug zu verringern. Die Rückführung abgelehnter Asylsuchender komme aber nicht im gleichen Maße voran. „Bis man also im Stadtbild sieht, dass sich die Sachen wirklich geändert haben, wird es noch eine Weile dauern“, sagte er.
