Die Serie von Rücktritten in den Kreisspitzen des BSW Brandenburg reißt nicht ab. Die Kreisvorsitzende von Elbe-Elster, Manja Keller-Felsch, trat zurück und erklärte ihren Austritt aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Damit haben bisher mindestens sechs Kreisvorsitzende aus 18 Kreisverbänden das BSW verlassen.
Kritik an mangelnder Abgrenzung zur AfD
Die bisherige Kreisvorsitzende in Elbe-Elster nennt als zentralen Grund eine aus ihrer Sicht nicht ausreichende politische Abgrenzung des BSW gegenüber der AfD. „Gerade in Brandenburg braucht es aus meiner Sicht eine eindeutige Haltung. Diese erkenne ich derzeit nicht in der notwendigen Klarheit“, teilte Keller-Felsch mit. Eine klare Grenzziehung werde verwässert oder relativiert.
Ihre Kritik richte sich nicht allein gegen die Landesvorsitzende Friederike Benda, „sondern vor allem gegen die Strukturen im Landesverband und den Umgang mit Kritik“. „Die Kreisverbände werden zu wenig oder gar nicht einbezogen“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.
Hintergrund: Krise und Zerfall der Koalition
Das BSW war im vergangenen Jahr in eine schwere Krise gestürzt. Nach längerem Streit in der BSW-Landtagsfraktion sowie mehreren Austritten aus Partei und Fraktion erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition im Januar für beendet. Das BSW wirft der SPD vor, sie habe den Ausstieg gezielt geplant, um mit der CDU eine Koalition zu bilden – das weist die SPD zurück.
Die Landespartei bestätigte im Mai Landeschefin Benda im Amt. In der Folgezeit traten die bisherigen Kreisvorsitzenden von Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel, Märkisch-Oderland, Potsdam und Potsdam-Mittelmark zurück. Benda sagte Ende Juni: „Nach einer notwendigen Phase der Klärung gehen wir in Brandenburg mit größerer Geschlossenheit und politischer Klarheit in die kommenden Auseinandersetzungen.“
