Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat der AfD-Fraktion während einer Sitzung am 10. Juli 2026 mit Konsequenzen gedroht, nachdem Abgeordnete der Partei wiederholt mit Zwischenrufen den Redebeitrag eines anderen Abgeordneten gestört hatten. Der Vorfall eskalierte, als Klöckner das Wort ergriff und deutlich machte, dass sie solche Störungen nicht länger tolerieren werde.
Wiederholte Störungen durch AfD-Abgeordnete
Laut dem Videomitschnitt der Sitzung wurde die Bundestagspräsidentin mehrfach von Rufen aus den Reihen der AfD unterbrochen, während sie eine Rede hielt. Die genauen Inhalte der Zwischenrufe sind nicht vollständig überliefert, doch Klöckner reagierte zunehmend verärgert. „Wenn Sie sich nicht an die Regeln halten, werde ich Ordnungsmaßnahmen ergreifen“, drohte sie in Richtung der AfD-Fraktion. Die genauen Maßnahmen blieben zunächst offen, könnten aber einen Ordnungsruf oder den Ausschluss einzelner Abgeordneter von der Sitzung umfassen.
Ordnungsmaßnahmen im Bundestag
Der Vorfall reiht sich ein in eine Serie von Auseinandersetzungen zwischen der AfD und anderen Fraktionen im Bundestag. Bereits zuvor hatte es mehrfach Zwischenrufe und Störungen gegeben, die zu Ordnungsrufen führten. Nach der Geschäftsordnung des Bundestages kann die Präsidentin Abgeordnete, die die Ordnung verletzen, zur Ordnung rufen, sie von der Sitzung ausschließen oder ein Ordnungsgeld verhängen. Im Extremfall ist sogar ein Sitzungsausschluss von bis zu 30 Tagen möglich. Die genaue Anzahl der bisherigen Ordnungsrufe gegen AfD-Abgeordnete in dieser Legislaturperiode ist nicht bekannt, doch Beobachter sprechen von einer Zunahme solcher Vorfälle.
Reaktionen auf den Eklat
Die Reaktionen auf den Vorfall fielen parteipolitisch aus. Während Vertreter von Union, SPD, Grünen und FDP Klöckners Vorgehen unterstützten, kritisierte die AfD die Bundestagspräsidentin für ihre „überzogene Reaktion“. Ein AfD-Sprecher erklärte: „Frau Klöckner sollte sich nicht so leicht aus der Ruhe bringen lassen. Zwischenrufe gehören zum parlamentarischen Alltag.“ Die Linke hingegen äußerte Verständnis für Klöckners Schritt und forderte konsequentere Maßnahmen gegen Störungen im Plenum.
Hintergrund: Zunehmende Spannungen im Parlament
Der Eklat ist Teil eines größeren Trends zunehmender Konfrontationen im Bundestag. Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag 2017 haben sich die Debattenstile verändert, und die Zahl der Ordnungsrufe ist gestiegen. Laut einer Studie der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages gab es in der 20. Legislaturperiode (2021–2025) insgesamt 47 Ordnungsrufe, von denen 29 gegen AfD-Abgeordnete verhängt wurden. In der aktuellen 21. Legislaturperiode zeichnet sich eine ähnliche Entwicklung ab.
Julia Klöckner, die seit Dezember 2025 Bundestagspräsidentin ist, hat sich bereits mehrfach für einen respektvollen Umgangston im Parlament ausgesprochen. Ihr jüngster Schritt könnte Signalwirkung haben: Sie will deutlich machen, dass Störungen nicht toleriert werden. Ob die AfD ihr Verhalten ändern wird, bleibt abzuwarten. Der Vorfall vom 10. Juli 2026 zeigt jedenfalls, dass die Geduld der Parlamentsführung mit den wiederholten Zwischenrufen der AfD enden könnte.
