Sechster Kreisvorsitzender verlässt BSW Brandenburg
Die Serie von Rücktritten in den Kreisspitzen des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg reißt nicht ab. Die Kreisvorsitzende von Elbe-Elster, Manja Keller-Felsch, ist zurückgetreten und hat ihren Austritt aus der Partei erklärt. Damit haben nun mindestens sechs der 18 Kreisvorsitzenden das BSW verlassen.
Keller-Felsch: Fehlende Abgrenzung zur AfD als Hauptgrund
Als zentralen Grund für ihren Schritt nannte Keller-Felsch die aus ihrer Sicht unzureichende politische Abgrenzung des BSW gegenüber der AfD. „Gerade in Brandenburg braucht es aus meiner Sicht eine eindeutige Haltung. Diese erkenne ich derzeit nicht in der notwendigen Klarheit“, teilte sie mit. Eine klare Grenzziehung werde verwässert oder relativiert. Ihre Kritik richte sich nicht allein gegen die Landesvorsitzende Friederike Benda, „sondern vor allem gegen die Strukturen im Landesverband und den Umgang mit Kritik“. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur ergänzte sie: „Die Kreisverbände werden zu wenig oder gar nicht einbezogen.“
Krise des BSW seit 2024
Das BSW war im vergangenen Jahr in eine schwere Krise gestürzt. Nach längerem Streit in der BSW-Landtagsfraktion sowie mehreren Austritten aus Partei und Fraktion erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition im Januar für beendet. Das BSW wirft der SPD vor, den Ausstieg gezielt geplant zu haben, um mit der CDU eine Koalition zu bilden – die SPD weist dies zurück.
Landeschefin Benda: Phase der Klärung
Die Landespartei bestätigte im Mai Landeschefin Benda im Amt. In der Folgezeit traten bereits die Kreisvorsitzenden von Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel, Märkisch-Oderland, Potsdam und Potsdam-Mittelmark zurück. Benda sagte Ende Juni: „Nach einer notwendigen Phase der Klärung gehen wir in Brandenburg mit größerer Geschlossenheit und politischer Klarheit in die kommenden Auseinandersetzungen.“
